Stellungnahme - 26-28793-01

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN zum Parlamentarischen Abend in Berlin wie folgt:

 

Zu 1:

Die Kosten für die Durchführung des Parlamentarischen Abends zum Thema Quantentechnologien im Jahr 2025 betrugen 25.455,58 €. In diesem Jahr ist mit einem vergleichbaren Kostenrahmen zu rechnen.

 

Wie im Vorjahr konnten Stadt und Braunschweig Zukunft GmbH auch für den diesjährigen Parlamentarischen Abend drei Kooperationspartner aus Wirtschaft bzw. Wissenschaft gewinnen, die sich nicht nur inhaltlich, sondern auch finanziell an der Durchführung beteiligen. Die getroffene Vereinbarung sieht vor, dass Stadt und Wirtschaftsförderung jeweils 7.500 € bereitstellen. Die restlichen Kosten werden zu gleichen Teilen unter den Kooperationspartnern aufgeteilt. Darüber hinaus tragen die Kooperationspartner selbst ihre Kosten für Reise, Personal und Logistik, z. B. für den Transport von Exponaten.

 

Zu 2:

Der parlamentarische Abend der Stadt Braunschweig findet in Berlin statt, weil Berlin als Sitz des Bundestags das politische Zentrum Deutschlands ist. Zudem ermöglicht die Nähe zu Abgeordneten und Entscheidungsträgern eine effiziente Kommunikation und Vernetzung.

 

Auch andere Städte veranstalten regelmäßig einen parlamentarischen Abend in Berlin. Die Stadt Vechta bringt Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen, um das traditionsreiche Volksfest Stoppelmarkt (einer der ältesten und größten Jahrmärkte Deutschlands mit einer über 725-jähriger Tradition) zu präsentieren.

 

Bereits seit 1956 richtet auch die Stadt Oldenburg einen parlamentarischen Abend aus. Bei dem traditionsreichen „Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten“ werden jährlich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur zum Grünkohlessen eingeladen.

 

Der parlamentarische Abend der Stadt Braunschweig dient insbesondere als Dialog zwischen Institutionen, Unternehmen, Interessensverbänden und Abgeordneten sowie Expertinnen und Experten aus der Bundesregierung und den Ministerien. Ein weiteres wesentliches Ziel ist die überregionale Sichtbarmachung der Stärken Braunschweigs als eine der forschungsintensivsten Region Europas. Herausragende Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sind in Braunschweig ansässig. Auf dieses Alleinstellungsmerkmal soll bundesweit aufmerksam gemacht werden.

 

Im Einzelnen dient die Veranstaltung somit insbesondere:

 

• der Positionierung Braunschweigs als Innovationsstandort in zentralen Zukunftsfeldern,

 

• der Präsentation der Forschungs- und Entwicklungskompetenzen bzw. der Potentiale der Region,

 

• der Förderung des bundesweiten Dialogs und der Vernetzung,

 

• dem unmittelbaren Austausch zwischen handelnden Akteurinnen und Akteuren aus Braunschweig mit den verantwortlichen Entscheidungsträgern der Förderprogramme auf Bundesebene.

 

Zu 3:

Zu den Erfahrungen und Rückschlüssen aus den bereits durchgeführten Parlamentarischen Abenden in 2023 und 2025 in der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin zählen:

 

• Erfolgreiche Stärkung und Intensivierung der Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik auf den unterschiedlichen Ebenen.

 

• Mithilfe der besonderen und unterschiedlichsten Kompetenzen in Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft werden durch dieses Veranstaltungsformat aktuelle Themen mit überregionaler Relevanz, in denen der Standort Braunschweig führend ist, wie beispielsweise Quantentechnologie und Luftfahrt, in ihrer Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft hervorgehoben.
   
• Die Organisation erfolgt mit Kooperationspartnern, wie der TU Braunschweig, der PTB, dem DLR, der Braunschweig Zukunft GmbH (BZG), Wirtschaftsunternehmen und Startups. Dies fördert die Zusammenarbeit und stärkt auch die Zughörigkeit zum Standort Braunschweig und das Miteinander aller Stakeholder.

 

• Der Verteiler wird nach der Auswahl des Schlüsselthemas erstellt. Die Etablierung des Formats bewirkt zudem eine gezielte und fortlaufende Anpassung des Verteilers und berücksichtigt die verantwortlichen Abgeordneten, Ausschüsse und Akteure. Rückmeldungen erhalten wir aus allen Bereichen.

 

• Durch den Parlamentarischen Abend positioniert sich Braunschweig im bundesweiten Kontext als lebendige Stadt und attraktiver Wirtschafts- und Innovationsstandort.