„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet“ der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.“
17.01.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Ö 6 - zurückgestellt
Beschluss:
„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet" der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."
- zurückgestellt -
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, den vorgesehenen Gremienlauf bis zur Klärung der offenen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Anträge auszusetzen mit dem Ziel, nach Überarbeitung der Vorlage die übernächste Ratssitzung zur endgültigen Beschlussfassung zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
15 dafür0 dagegen3 Enthaltungen
06.06.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das
förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet" der Stadt Braunschweig wird wie in
der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."
„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet“ der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis:
Beschlossen in der Fassung der 2. Ergänzungsvorlage 16-02625-02.
07.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4 - geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Beschlossen in der Fassung der 2. Ergänzungsvorlage Nr. 16-02625-02.
19.09.2017 - Verwaltungsausschuss
N 39 - geändert beschlossen
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26.09.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
Ö 20 - geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
beschlossen in der Fassung der Vorlage 16-02625-02