Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018
SI/2018/703
   
     
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden "Xavier"
18-09382  
Ö 3.2  
Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme 17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker
18-09396  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Antrag der CDU-Fraktion
18-08958  
Ö 4.1.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09078  
Ö 4.1.2  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-09139  
Ö 4.2  
Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
18-09171  
Ö 4.3  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09189  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zum TOP "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
18-09435  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zu 18-09435: Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09437  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zu VO 18-09435 Änderungsantrag der AfD-fraktion
18-09440  
Ö 4.4  
Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09190  
Ö 4.4.1  
Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-09451  
Ö 4.4.2  
Änderungsantrag zum Antrag 18-09190 Antrags- und Anfragecontrolling für die Stadtbezirksräte Änderungsantrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
18-09452  
Ö 4.4.3  
Antworten an Stadtbezirksräte gemäß Geschäftsordnung Stellungnahme der Verwaltung
18-09190-01  
Ö 4.5  
Klimaschutz in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09238  
Ö 4.6  
Einrichtung einer Bauwilligen-Datenbank Antrag der CDU-Fraktion
18-09240  
Ö 4.7  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" Antrag der BIBS-Fraktion
18-09299  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09426  
Ö 4.8  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-09310  
Ö 4.8.1  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Stellungnahme der Verwaltung
18-09310-01  
Ö 4.9  
Regionalverband Großraum Braunschweig: Mehr Demokratie wagen und an der Direktwahl der Verbandsversammlung festhalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09316  
Ö 4.10  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen Antrag der CDU-Fraktion
18-09317  
Ö 4.11  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune Antrag der BIBS-Fraktion
18-09342  
Ö 4.11.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342-01  
Ö 4.12  
Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! Antrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-09343  
Ö 4.13  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Antrag der AfD-Fraktion
18-09347  
Ö 4.13.1  
Änderungsantrag zu VO 18-09347, sofortige Einstellung der Zuschüsse an DiTiB Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09439  
Ö 4.13.2  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Stellungnahme der Verwaltung
18-09347-01  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544  
Ö 5.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544-01  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-09266  
Ö 6  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 7  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 8  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 9  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
18-09118  
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
18-09296  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09136  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 14  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
18-09224  
Ö 15  
Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater
18-08855  
Ö 15.1  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08855: Baumbestand Jasperallee - Moratorium zur Beobachtung der Vitalitätsentwicklung und Entscheidungsfindung zur zukünftigen Ausgestaltung der Baumbepflanzung Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09095  
Ö 15.2  
Ergänzung zu Antrag 18-08855 Neugestaltung Jasperallee Änderungsantrag der FDP-Fraktion
18-09420  
Ö 16  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
18-08596  
Ö 16.1  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
18-08596-01  
Ö 17  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
18-09116  
Ö 18  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)
18-09117  
Ö 19  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
18-09119  
Ö 20  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "Kitodo. Key to digital objects e. V."
18-09132  
Ö 21  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"
18-08853  
Ö 22  
Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig
18-09124  
Ö 23  
Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019
18-09125  
Ö 24  
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze
18-09160  
Ö 25  
Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren
18-09303  
Ö 26  
Übertragung der Haushaltsmittel und Kassengeschäfte der Stadt Braunschweig zur Fortsetzung des Forderungseinzugs für kommunale Haushaltsmittel im Rechtskreis des SGB II
18-09236  
Ö 27  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
18-09145  
Ö 27.1  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
18-09145-01  
Ö 28  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
18-09146  
Ö 28.1  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
18-09146-01  
Ö 28.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01 Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der Fraktion der CDU
18-09386  
Ö 28.3  
Änderungsantrag zu 18-09386: Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09438  
Ö 29  
Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg: Planungsvereinbarung
18-09158  
Ö 30  
Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss
18-09128  
Ö 31     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 31.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 32.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 32.1.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen
18-07944-01  
Ö 32.2  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses Anfrage der CDU-Fraktion
18-09346  
Ö 32.2.1  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses
18-09346-01  
Ö 32.3  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08844  
Ö 32.3.1  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus
18-08844-01  
Ö 32.4  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Anfrage der AfD-Fraktion
18-09344  
Ö 32.4.1  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes
18-09344-01  
Ö 32.5  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09280  
Ö 32.5.1  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar
18-09280-01  
Ö 32.6  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-09335  
Ö 32.6.1  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?
18-09335-01  
Ö 32.7  
Nazi-Schmierereien im Univiertel Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
18-09341  
Ö 32.7.1  
Nazi-Schmierereien im Univiertel
18-09341-01  
Ö 32.8  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest Anfrage der AfD-Fraktion
18-09345  
Ö 32.8.1  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest
18-09345-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)