Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018
SI/2018/703  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden "Xavier"
18-09382  
Ö 3.2  
Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme 17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker
18-09396  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Antrag der CDU-Fraktion
18-08958  
Ö 4.1.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09078  
Ö 4.1.2  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-09139  
Ö 4.2  
Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
18-09171  
Ö 4.3  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09189  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zum TOP "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
18-09435  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zu 18-09435: Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09437  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zu VO 18-09435 Änderungsantrag der AfD-fraktion
18-09440  
Ö 4.4  
Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09190  
Ö 4.4.1  
Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-09451  
Ö 4.4.2  
Änderungsantrag zum Antrag 18-09190 Antrags- und Anfragecontrolling für die Stadtbezirksräte Änderungsantrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
18-09452  
Ö 4.4.3  
Antworten an Stadtbezirksräte gemäß Geschäftsordnung Stellungnahme der Verwaltung
18-09190-01  
Ö 4.5  
Klimaschutz in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09238  
Ö 4.6  
Einrichtung einer Bauwilligen-Datenbank Antrag der CDU-Fraktion
18-09240  
Ö 4.7  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" Antrag der BIBS-Fraktion
18-09299  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09426  
Ö 4.8  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-09310  
Ö 4.8.1  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Stellungnahme der Verwaltung
18-09310-01  
Ö 4.9  
Regionalverband Großraum Braunschweig: Mehr Demokratie wagen und an der Direktwahl der Verbandsversammlung festhalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09316  
Ö 4.10  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen Antrag der CDU-Fraktion
18-09317  
Ö 4.11  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune Antrag der BIBS-Fraktion
18-09342  
Ö 4.11.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune Stellungnahme der Verwaltung
18-09342-01  
Ö 4.12  
Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! Antrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-09343  
Ö 4.13  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Antrag der AfD-Fraktion
18-09347  
Ö 4.13.1  
Änderungsantrag zu VO 18-09347, sofortige Einstellung der Zuschüsse an DiTiB Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09439  
Ö 4.13.2  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Stellungnahme der Verwaltung
18-09347-01  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544  
Ö 5.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544-01  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-09266  
    VORLAGE
   

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (gemeinsame Abstimmung mit DS 18-08544-01, beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08544-01 und ergänzt um die Fassung des Änderungsantrages 18-09266):

 

"1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

 

4. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage

zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

 

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

Abstimmungsergebnis: (gemeinsame Abstimmung mit 18-08544-01)

 

Dafür: 8Dagegen: 0Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Feuerwehrausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9Dagegen: 2Enthaltungen: 1

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 25.10.2018    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11  dagegen: 0  Enthaltung: 0

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss     DATUM: Do, 25.10.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Der Ausschuss fasst folgende Beschlussempfehlung:

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:10dagegen:1Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft    DATUM: Fr, 26.10.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 10    Nein: 1    Enth.: 0

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Fr, 26.10.2018    TOP: Ö 19.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 0    Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integrationsfragen    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

10 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen. 10 dafür  0 dagegen 1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür  0 dagegen  1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung

 

Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:dafür: 10    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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Ö 6  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 7  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 8  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 9  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
18-09118  
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
18-09296  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09136  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 14  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
18-09224  
Ö 15  
Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater
18-08855  
Ö 15.1  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08855: Baumbestand Jasperallee - Moratorium zur Beobachtung der Vitalitätsentwicklung und Entscheidungsfindung zur zukünftigen Ausgestaltung der Baumbepflanzung Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09095  
Ö 15.2  
Ergänzung zu Antrag 18-08855 Neugestaltung Jasperallee Änderungsantrag der FDP-Fraktion
18-09420  
Ö 16  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
18-08596  
Ö 16.1  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
18-08596-01  
Ö 17  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
18-09116  
Ö 18  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)
18-09117  
Ö 19  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
18-09119  
Ö 20  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "Kitodo. Key to digital objects e. V."
18-09132  
Ö 21  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"
18-08853  
Ö 22  
Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig
18-09124  
Ö 23  
Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019
18-09125  
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Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze
18-09160  
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Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren
18-09303  
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18-09236  
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18-09145  
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
18-09145-01  
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
18-09146  
Ö 28.1  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
18-09146-01  
Ö 28.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01 Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der Fraktion der CDU
18-09386  
Ö 28.3  
Änderungsantrag zu 18-09386: Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09438  
Ö 29  
Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg: Planungsvereinbarung
18-09158  
Ö 30  
Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss
18-09128  
Ö 31     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 31.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 32.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 32.1.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen
18-07944-01  
Ö 32.2  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses Anfrage der CDU-Fraktion
18-09346  
Ö 32.2.1  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses
18-09346-01  
Ö 32.3  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08844  
Ö 32.3.1  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus
18-08844-01  
Ö 32.4  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Anfrage der AfD-Fraktion
18-09344  
Ö 32.4.1  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes
18-09344-01  
Ö 32.5  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09280  
Ö 32.5.1  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar
18-09280-01  
Ö 32.6  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-09335  
Ö 32.6.1  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?
18-09335-01  
Ö 32.7  
Nazi-Schmierereien im Univiertel Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
18-09341  
Ö 32.7.1  
Nazi-Schmierereien im Univiertel
18-09341-01  
Ö 32.8  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest Anfrage der AfD-Fraktion
18-09345  
Ö 32.8.1  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest
18-09345-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)