TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018 |
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SI/2018/703 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden "Xavier" |
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18-09382 |
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Ö 3.2 |
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Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme 17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker |
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18-09396 |
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Ö 4 |
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Anträge |
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Ö 4.1 |
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"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen
Antrag der CDU-Fraktion |
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18-08958 |
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Ö 4.1.1 |
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"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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18-09078 |
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Ö 4.1.2 |
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"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen
Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen |
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18-09139 |
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Ö 4.2 |
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Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig
Antrag der SPD-Fraktion |
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18-09171 |
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Ö 4.3 |
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Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
Antrag der Fraktion Die Linke. |
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18-09189 |
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Ö 4.3.1 |
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Änderungsantrag zum TOP "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße"
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. |
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18-09435 |
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Ö 4.3.2 |
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Änderungsantrag zu 18-09435: Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
Änderungsantrag der BIBS-Fraktion |
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18-09437 |
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Ö 4.3.3 |
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Änderungsantrag zu VO 18-09435
Änderungsantrag der AfD-fraktion |
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18-09440 |
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Ö 4.4 |
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Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Linke. |
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18-09190 |
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Ö 4.4.1 |
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Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. |
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18-09451 |
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Ö 4.4.2 |
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Änderungsantrag zum Antrag 18-09190
Antrags- und Anfragecontrolling für die Stadtbezirksräte
Änderungsantrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt |
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18-09452 |
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Ö 4.4.3 |
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Antworten an Stadtbezirksräte gemäß Geschäftsordnung
Stellungnahme der Verwaltung |
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18-09190-01 |
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Ö 4.5 |
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Klimaschutz in Braunschweig
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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18-09238 |
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Ö 4.6 |
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Einrichtung einer Bauwilligen-Datenbank
Antrag der CDU-Fraktion |
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18-09240 |
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Ö 4.7 |
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Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen"
Antrag der BIBS-Fraktion |
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18-09299 |
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Ö 4.7.1 |
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Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299
Änderungsantrag der AfD-Fraktion |
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18-09426 |
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Ö 4.8 |
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Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen
Antrag der Gruppe Die Fraktion P² |
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18-09310 |
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Ö 4.8.1 |
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Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen
Stellungnahme der Verwaltung |
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18-09310-01 |
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Ö 4.9 |
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Regionalverband Großraum Braunschweig: Mehr Demokratie wagen und an der Direktwahl der Verbandsversammlung festhalten
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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18-09316 |
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Ö 4.10 |
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Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen
Antrag der CDU-Fraktion |
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18-09317 |
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Ö 4.11 |
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Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
Antrag der BIBS-Fraktion |
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18-09342 |
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Ö 4.11.1 |
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Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
Stellungnahme der Verwaltung |
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18-09342-01 |
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Ö 4.12 |
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Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht!
Antrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P² |
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18-09343 |
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Ö 4.13 |
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Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots
Antrag der AfD-Fraktion |
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18-09347 |
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Ö 4.13.1 |
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Änderungsantrag zu VO 18-09347, sofortige Einstellung der Zuschüsse an DiTiB
Änderungsantrag der AfD-Fraktion |
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18-09439 |
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Ö 4.13.2 |
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Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots
Stellungnahme der Verwaltung |
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18-09347-01 |
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Ö 5 |
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Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 |
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18-08544 |
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Ö 5.1 |
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Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 |
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18-08544-01 |
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Ö 5.2 |
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Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Änderungsantrag der CDU-Fraktion |
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18-09266 |
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VORLAGE |
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Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen. |
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23.10.2018 - Bauausschuss |
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Ö 8.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: (gemeinsame Abstimmung mit DS 18-08544-01, beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08544-01 und ergänzt um die Fassung des Änderungsantrages 18-09266): "1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen. 2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten. 4. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."
Abstimmungsergebnis: (gemeinsame Abstimmung mit 18-08544-01) Dafür: 8Dagegen: 0Enthaltungen: 2
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23.10.2018 - Feuerwehrausschuss |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."
Abstimmungsergebnis: dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 0
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24.10.2018 - Planungs- und Umweltausschuss |
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Ö 7.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: "5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."
Abstimmungsergebnis: Dafür: 9Dagegen: 2Enthaltungen: 1
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25.10.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.1 - ungeändert beschlossen |
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Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0
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25.10.2018 - Sportausschuss |
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Ö 6.2 - ungeändert beschlossen |
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Der Ausschuss fasst folgende Beschlussempfehlung: "Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."
Abstimmungsergebnis: dafür:10dagegen:1Enthaltungen:0
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26.10.2018 - Ausschuss für Kultur und Wissenschaft |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Ja: 10 Nein: 1 Enth.: 0
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26.10.2018 - Finanz- und Personalausschuss |
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Ö 19.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion Abstimmungsergebnis:Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01 Abstimmungsergebnis:Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 2
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01.11.2018 - Ausschuss für Integrationsfragen |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit: 10 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen. 10 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
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01.11.2018 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
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01.11.2018 - Grünflächenausschuss |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: "Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."
Abstimmungsergebnis: Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 1
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02.11.2018 - Schulausschuss |
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Ö 6.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion Abstimmungsergebnis: 15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01 Abstimmungsergebnis: 15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung
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02.11.2018 - Wirtschaftsausschuss |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion Abstimmungsergebnis:dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 1
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06.11.2018 - Rat der Stadt Braunschweig |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Füge einen neuen Beschlusspunkt ein: 5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung beschlossen
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06.11.2018 - Verwaltungsausschuss |
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N 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Ö 6 |
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Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt |
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18-08859 |
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Ö 7 |
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Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt |
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18-08860 |
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Ö 8 |
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Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt |
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18-08861 |
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Ö 9 |
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Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister |
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18-09118 |
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Ö 10 |
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Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis |
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18-08674 |
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Ö 11 |
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Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH |
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18-09296 |
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Ö 12 |
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Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € |
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18-09136 |
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Ö 13 |
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Haushaltsvollzug 2018
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG |
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18-09233 |
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Ö 14 |
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Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021;
Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG |
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18-09224 |
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Ö 15 |
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Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater |
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18-08855 |
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Ö 15.1 |
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Änderungsantrag zu Ds. 18-08855: Baumbestand Jasperallee - Moratorium zur Beobachtung der Vitalitätsentwicklung und Entscheidungsfindung zur zukünftigen Ausgestaltung der Baumbepflanzung
Änderungsantrag der BIBS-Fraktion |
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18-09095 |
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Ö 15.2 |
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Ergänzung zu Antrag 18-08855 Neugestaltung Jasperallee
Änderungsantrag der FDP-Fraktion |
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18-09420 |
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Ö 16 |
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Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) |
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18-08596 |
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Ö 16.1 |
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Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) |
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18-08596-01 |
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Ö 17 |
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Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung) |
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18-09116 |
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Ö 18 |
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Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung) |
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18-09117 |
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Ö 19 |
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Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) |
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18-09119 |
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Ö 20 |
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Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "Kitodo. Key to digital objects e. V." |
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18-09132 |
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Ö 21 |
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Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe" |
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18-08853 |
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Ö 22 |
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Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig |
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18-09124 |
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Ö 23 |
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Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen
Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019
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18-09125 |
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Ö 24 |
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Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig
Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze
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18-09160 |
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Ö 25 |
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Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren
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18-09303 |
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Ö 26 |
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Übertragung der Haushaltsmittel und Kassengeschäfte der Stadt Braunschweig zur Fortsetzung des Forderungseinzugs für kommunale Haushaltsmittel im Rechtskreis des SGB II |
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18-09236 |
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Ö 27 |
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim |
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18-09145 |
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Ö 27.1 |
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim |
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18-09145-01 |
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Ö 28 |
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode |
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18-09146 |
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Ö 28.1 |
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Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode |
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18-09146-01 |
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Ö 28.2 |
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Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
Änderungsantrag der Fraktion der CDU |
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18-09386 |
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Ö 28.3 |
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Änderungsantrag zu 18-09386: Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
Änderungsantrag der BIBS-Fraktion |
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18-09438 |
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Ö 29 |
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Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg: Planungsvereinbarung |
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18-09158 |
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Ö 30 |
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Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40
Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis
Satzungsbeschluss |
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18-09128 |
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Ö 31 |
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Anträge - Fortsetzung
(weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung) |
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Ö 31.1 |
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Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung
Antrag der Fraktion Die Linke. |
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18-09271 |
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Ö 32 |
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Anfragen |
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Ö 32.1 |
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Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen
Anfrage der SPD-Fraktion |
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18-07944 |
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Ö 32.1.1 |
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Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen |
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18-07944-01 |
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Ö 32.2 |
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|
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses
Anfrage der CDU-Fraktion |
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18-09346 |
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Ö 32.2.1 |
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Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses |
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18-09346-01 |
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Ö 32.3 |
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Taubenvergrämungsanlage am Rathaus
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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18-08844 |
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Ö 32.3.1 |
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Taubenvergrämungsanlage am Rathaus |
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18-08844-01 |
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Ö 32.4 |
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Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes
Anfrage der AfD-Fraktion |
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18-09344 |
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Ö 32.4.1 |
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Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes |
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18-09344-01 |
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Ö 32.5 |
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Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar
Anfrage der BIBS-Fraktion |
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18-09280 |
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Ö 32.5.1 |
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|
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar |
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18-09280-01 |
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Ö 32.6 |
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Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?
Anfrage der Fraktion Die Linke. |
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18-09335 |
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Ö 32.6.1 |
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Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten? |
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18-09335-01 |
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Ö 32.7 |
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Nazi-Schmierereien im Univiertel
Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² |
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18-09341 |
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Ö 32.7.1 |
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Nazi-Schmierereien im Univiertel |
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18-09341-01 |
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Ö 32.8 |
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Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest
Anfrage der AfD-Fraktion |
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18-09345 |
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Ö 32.8.1 |
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Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest |
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18-09345-01 |
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