Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018
SI/2018/703  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden "Xavier"
18-09382  
Ö 3.2  
Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme 17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker
18-09396  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Antrag der CDU-Fraktion
18-08958  
Ö 4.1.1  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09078  
Ö 4.1.2  
"Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-09139  
Ö 4.2  
Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
18-09171  
Ö 4.3  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
18-09189  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zum TOP "Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
18-09435  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zu 18-09435: Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09437  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zu VO 18-09435 Änderungsantrag der AfD-fraktion
18-09440  
Ö 4.4  
Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09190  
Ö 4.4.1  
Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-09451  
Ö 4.4.2  
Änderungsantrag zum Antrag 18-09190 Antrags- und Anfragecontrolling für die Stadtbezirksräte Änderungsantrag SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
18-09452  
Ö 4.4.3  
Antworten an Stadtbezirksräte gemäß Geschäftsordnung Stellungnahme der Verwaltung
18-09190-01  
Ö 4.5  
Klimaschutz in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09238  
Ö 4.6  
Einrichtung einer Bauwilligen-Datenbank Antrag der CDU-Fraktion
18-09240  
Ö 4.7  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" Antrag der BIBS-Fraktion
18-09299  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09426  
Ö 4.8  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-09310  
Ö 4.8.1  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Stellungnahme der Verwaltung
18-09310-01  
Ö 4.9  
Regionalverband Großraum Braunschweig: Mehr Demokratie wagen und an der Direktwahl der Verbandsversammlung festhalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09316  
Ö 4.10  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen Antrag der CDU-Fraktion
18-09317  
Ö 4.11  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune Antrag der BIBS-Fraktion
18-09342  
Ö 4.11.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune Stellungnahme der Verwaltung
18-09342-01  
Ö 4.12  
Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen - 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! Antrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-09343  
Ö 4.13  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Antrag der AfD-Fraktion
18-09347  
Ö 4.13.1  
Änderungsantrag zu VO 18-09347, sofortige Einstellung der Zuschüsse an DiTiB Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09439  
Ö 4.13.2  
Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots Stellungnahme der Verwaltung
18-09347-01  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 5.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-09266  
Ö 6  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 7  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 8  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 9  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
18-09118  
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
18-09296  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09136  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 14  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
18-09224  
Ö 15  
Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater
Enthält Anlagen
18-08855  
Ö 15.1  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08855: Baumbestand Jasperallee - Moratorium zur Beobachtung der Vitalitätsentwicklung und Entscheidungsfindung zur zukünftigen Ausgestaltung der Baumbepflanzung Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09095  
Ö 15.2  
Ergänzung zu Antrag 18-08855 Neugestaltung Jasperallee Änderungsantrag der FDP-Fraktion
18-09420  
Ö 16  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 16.1  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596-01  
Ö 17  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09116  
Ö 18  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09117  
Ö 19  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
18-09119  
Ö 20  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "Kitodo. Key to digital objects e. V."
18-09132  
Ö 21  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"
Enthält Anlagen
18-08853  
Ö 22  
Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09124  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Das Gesundheitsamt Braunschweig installiert ab 1. April 2019 einen Psychosozialen Krisendienst, um auch an Wochenenden und Feiertagen psychiatrische Krisen zu deeskalieren, Zwangseinweisungen teilweise zu vermeiden, Suizidgefährdung entgegenzuwirken und die Versorgung schwer psychisch Kranker entsprechend der Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) und des Landespsychiatrieplanes zu verbessern.
 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschluss:

Das Gesundheitsamt Braunschweig installiert ab 1. April 2019 einen Psychosozialen Krisendienst, um auch an Wochenenden und Feiertagen psychiatrische Krisen zu deeskalieren, Zwangseinweisungen teilweise zu vermeiden, Suizidgefährdung entgegenzuwirken und die Versorgung schwer psychisch Kranker entsprechend der Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) und des Landespsychiatrieplanes zu verbessern.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Gesundheit lassen die Vorlage passieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Das Gesundheitsamt Braunschweig installiert ab 1. April 2019 einen Psychosozialen Krisendienst, um auch an Wochenenden und Feiertagen psychiatrische Krisen zu deeskalieren, Zwangseinweisungen teilweise zu vermeiden, Suizidgefährdung entgegenzuwirken und die Versorgung schwer psychisch Kranker entsprechend der Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) und des Landespsychiatrieplanes zu verbessern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 23  
Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019
18-09125  
Ö 24  
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze
18-09160  
Ö 25  
Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren
Enthält Anlagen
18-09303  
Ö 26  
Übertragung der Haushaltsmittel und Kassengeschäfte der Stadt Braunschweig zur Fortsetzung des Forderungseinzugs für kommunale Haushaltsmittel im Rechtskreis des SGB II
Enthält Anlagen
18-09236  
Ö 27  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
Enthält Anlagen
18-09145  
Ö 27.1  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
18-09145-01  
Ö 28  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
Enthält Anlagen
18-09146  
Ö 28.1  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
18-09146-01  
Ö 28.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01 Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der Fraktion der CDU
18-09386  
Ö 28.3  
Änderungsantrag zu 18-09386: Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-09438  
Ö 29  
Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg: Planungsvereinbarung
18-09158  
Ö 30  
Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09128  
Ö 31     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 31.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 32.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 32.1.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen
18-07944-01  
Ö 32.2  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses Anfrage der CDU-Fraktion
18-09346  
Ö 32.2.1  
Sachstand des vom Oberbürgermeister angekündigten Modernisierungs- und Konsolidierungsprozesses
18-09346-01  
Ö 32.3  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08844  
Ö 32.3.1  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus
18-08844-01  
Ö 32.4  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Anfrage der AfD-Fraktion
18-09344  
Ö 32.4.1  
Geplante Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes
18-09344-01  
Ö 32.5  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09280  
Ö 32.5.1  
Hartes Vorgehen gegen die Hanfbar
18-09280-01  
Ö 32.6  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-09335  
Ö 32.6.1  
Erschwert das Jobcenter Braunschweig die Integration von nicht deutschsprechenden Leistungsberechtigten?
18-09335-01  
Ö 32.7  
Nazi-Schmierereien im Univiertel Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
18-09341  
Ö 32.7.1  
Nazi-Schmierereien im Univiertel
18-09341-01  
Ö 32.8  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest Anfrage der AfD-Fraktion
18-09345  
Ö 32.8.1  
Sicherheitsmaßnahmen und -kosten für das Magnifest
18-09345-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)