Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2018
SI/2018/709  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Offene Anfragen aus den Stadtbezirksräten
19-09953  
Ö 3.2  
Sachstand Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung
19-10038  
Ö 3.3  
Sachstand verbundweit kostengünstiges Schülerticket
19-10060  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Antrag der BIBS-Fraktion
17-04026  
Ö 4.1.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-01  
Ö 4.1.2  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-02  
Ö 4.2  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 4.2.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Stellungnahme der Verwaltung
18-09271-02  
Ö 4.3  
Jasperallee - Denkmalschutz Antrag der BIBS-Fraktion
18-09764  
    VORLAGE
   

Die BIBS-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge bei der oberen Denkmalschutzbehörde um eine Stellungnahme bitten, ob es von der Praxis des Denkmalschutzes her gesehen unbedenklich ist, alle Einzelbäume oder das Gesamtensemble der Alleebäume auf großen Abschnitten auf einmal zu fällen und so in den denkmalgeschützten Bestand der Allee einzugreifen.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.01.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

"Die BIBS-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge bei der oberen Denkmalschutzbehörde um eine Stellungnahme bitten, ob es von der Praxis des Denkmalschutzes her gesehen unbedenklich ist, alle Einzelbäume oder das Gesamtensemble der Alleebäume auf großen Abschnitten auf einmal zu fällen und so in den denkmalgeschützten Bestand der Allee einzugreifen."

 

Beschluss:

„Der Planungs- und Umweltausschuss stellt fest, dass der Antrag 18-09764 mit der Mitteilung 18-09764-01 (TOP 4.2.1) erledigt ist."

 

Protokollnotiz: Der "Erledigt"-Status wird nicht wirksam.

Der Antrag wird im Anschluss durch Verwaltungsausschuss und Rat beraten.

In der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 30. August 2017 zur Rücknahme von Fraktionsanträgen in den Sitzungen der Fachausschüsse heißt es u. a. "Anträge einzelner Ratsmitglieder sind dem Zugriff aller übriger Ratsmitglieder entzogen. Sie können nur von dem antragstellenden Ratsmitglied selbst zurückgenommen werden." Bei Fraktionsanträgen werden Rücknahmeerklärungen akzeptiert, wenn das Ratsmitglied gegenüber dem Ausschussvorsitz erklärt, dass die Rücknahme mit dem Fraktions-/Gruppenvorsitz abgestimmt ist und kein begründeter Anlass besteht, an dieser Erklärung zu zweifeln.

Im hier vorliegenden Fall hat der der antragstellenden BIBS-Fraktion zugehörige Ratsherr Dr. Büchs eine Rücknahme des Fraktionsantrags abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zum "Erledigt"-Status des Antrags:

Dafür: 11    Dagegen: 1    Enthaltungen: 0

Die Gegenstimme stammt von Ratsherr Dr. Büchs, dem Vertreter der antragstellenden Fraktion.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.02.2019    TOP: N 20.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 18-09764 wird vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Ö 4.3.1  
Jasperallee - Denkmalschutz Mitteilung der Verwaltung
18-09764-01  
Ö 4.4  
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
19-10004  
Ö 4.5  
"Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess" als ständiger Tagesordnungspunkt im Rat Antrag der CDU-Fraktion
19-10009  
Ö 5  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 5.1  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259-01  
Ö 6  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2018 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-09777  
Ö 7  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
18-09639  
Ö 7.1  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
18-09639-01  
Ö 8  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09744  
Ö 8.1  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09744-01  
Ö 9  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-09876  
Ö 10  
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
18-09414  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09414, Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-10052  
Ö 11  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2019, in den Weihnachtsferien 2019/2020 sowie für die Familienfreizeit 2019
18-09774  
Ö 12  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien
18-09546  
Ö 12.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546:  Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten  Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien  Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10073  
Ö 13  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
19-09822  
Ö 14  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
18-09480  
Ö 15  
Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt
18-09776  
Ö 16  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62 Stadtgebiet südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
19-09931  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen Anfrage der SPD-Fraktion
19-10003  
Ö 17.1.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen
19-10003-01  
Ö 17.2  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz Anfrage der CDU-Fraktion
19-10006  
Ö 17.2.1  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz
19-10006-01  
Ö 17.3  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10000  
Ö 17.3.1  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt
19-10000-01  
Ö 17.4  
Status und weitere Pläne Ideenplattform Anfrage der AfD-Fraktion
19-10005  
Ö 17.4.1  
Status und weitere Pläne Ideenplattform
19-10005-01  
Ö 17.5  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
19-10001  
Ö 17.5.1  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig
19-10001-01  
Ö 17.6  
Wo bleibt der Plastikmüll? Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-09995  
Ö 17.6.1  
Wo bleibt der Plastikmüll?
19-09995-01  
Ö 17.7  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
19-10007  
Ö 17.7.1  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise
19-10007-01  
Ö 17.8  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
19-10002  
Ö 17.9  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer? Anfrage der AfD-Fraktion
19-10008  
Ö 17.9.1  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?
19-10008-01  
Ö 17.10  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktion
19-10051  
Ö 17.10.1  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft
19-10051-01  
Ö 17.11  
Dringlichkeitsanfrage : Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet ? Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion
19-10066  
Ö 17.11.1  
Dringlichkeitsanfrage: Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet?
19-10066-01