Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2018
SI/2018/709  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Offene Anfragen aus den Stadtbezirksräten
Enthält Anlagen
19-09953  
Ö 3.2  
Sachstand Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung
19-10038  
Ö 3.3  
Sachstand verbundweit kostengünstiges Schülerticket
19-10060  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Antrag der BIBS-Fraktion
17-04026  
Ö 4.1.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-01  
Ö 4.1.2  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-02  
Ö 4.2  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 4.2.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
18-09271-02  
Ö 4.3  
Jasperallee - Denkmalschutz Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
18-09764  
Ö 4.3.1  
Jasperallee - Denkmalschutz Mitteilung der Verwaltung
Enthält Anlagen
18-09764-01  
Ö 4.4  
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
19-10004  
Ö 4.5  
"Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess" als ständiger Tagesordnungspunkt im Rat Antrag der CDU-Fraktion
19-10009  
Ö 5  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 5.1  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259-01  
    VORLAGE
   

- 1 -

 

Beschluss:


Beschluss:

 

  1. Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

    3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in)A 12

3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-DienstA 10

3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in)A 9 Z

1 x Werkstattleiter(in) ElektrowerkstattE 9a

3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, GerätwerkstattE 4 – E 7

 

  1. Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufsfeuerwehr wird zur
    Kenntnis genommen.
     
  2. Der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.

 

 

   
    GREMIUM: Feuerwehrausschuss     DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

 

     3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in)A 12

3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-DienstA 10

3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in)A 9 Z

1 x Werkstattleiter(in) ElektrowerkstattE 9a

3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, GerätwerkstattE 4 - E 7

 

2.Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufs-  feuerwehr wird zur Kenntnis genommen.

 

3.Der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.02.2019    TOP: N 21.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.  Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

 

 3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in) A 12

 3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-Dienst A 10

 3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in) A 9 Z

 1 x Werkstattleiter(in) Elektrowerkstatt    E 9a

 3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, Gerätwerkstatt   E 4 - E 7

 

2. Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen.

 

3. Der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung:

Ziff. 1: bei 4 Enthaltungen beschlossen

Ziff. 2 und 3: einstimmig beschlossen

Ö 6  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2018 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-09777  
Ö 7  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
Enthält Anlagen
18-09639  
Ö 7.1  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
18-09639-01  
Ö 8  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09744  
Ö 8.1  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09744-01  
Ö 9  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-09876  
Ö 10  
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
Enthält Anlagen
18-09414  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09414, Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-10052  
Ö 11  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2019, in den Weihnachtsferien 2019/2020 sowie für die Familienfreizeit 2019
Enthält Anlagen
18-09774  
Ö 12  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien
Enthält Anlagen
18-09546  
Ö 12.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546:  Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten  Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien  Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10073  
Ö 13  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
19-09822  
Ö 14  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
18-09480  
Ö 15  
Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt
Enthält Anlagen
18-09776  
Ö 16  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62 Stadtgebiet südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-09931  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen Anfrage der SPD-Fraktion
19-10003  
Ö 17.1.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen
19-10003-01  
Ö 17.2  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz Anfrage der CDU-Fraktion
19-10006  
Ö 17.2.1  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz
19-10006-01  
Ö 17.3  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10000  
Ö 17.3.1  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt
19-10000-01  
Ö 17.4  
Status und weitere Pläne Ideenplattform Anfrage der AfD-Fraktion
19-10005  
Ö 17.4.1  
Status und weitere Pläne Ideenplattform
19-10005-01  
Ö 17.5  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
19-10001  
Ö 17.5.1  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig
19-10001-01  
Ö 17.6  
Wo bleibt der Plastikmüll? Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-09995  
Ö 17.6.1  
Wo bleibt der Plastikmüll?
19-09995-01  
Ö 17.7  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
19-10007  
Ö 17.7.1  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise
19-10007-01  
Ö 17.8  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
19-10002  
Ö 17.9  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer? Anfrage der AfD-Fraktion
19-10008  
Ö 17.9.1  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?
19-10008-01  
Ö 17.10  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktion
19-10051  
Ö 17.10.1  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft
19-10051-01  
Ö 17.11  
Dringlichkeitsanfrage : Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet ? Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion
19-10066  
Ö 17.11.1  
Dringlichkeitsanfrage: Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet?
19-10066-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)