Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2018
SI/2018/709
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Offene Anfragen aus den Stadtbezirksräten
19-09953  
Ö 3.2  
Sachstand Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung
19-10038  
Ö 3.3  
Sachstand verbundweit kostengünstiges Schülerticket
19-10060  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Antrag der BIBS-Fraktion
17-04026  
Ö 4.1.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-01  
Ö 4.1.2  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung
17-04026-02  
Ö 4.2  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09271  
Ö 4.2.1  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Stellungnahme der Verwaltung
18-09271-02  
Ö 4.3  
Jasperallee - Denkmalschutz Antrag der BIBS-Fraktion
18-09764  
Ö 4.3.1  
Jasperallee - Denkmalschutz Mitteilung der Verwaltung
18-09764-01  
Ö 4.4  
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
19-10004  
Ö 4.5  
"Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess" als ständiger Tagesordnungspunkt im Rat Antrag der CDU-Fraktion
19-10009  
Ö 5  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 5.1  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259-01  
Ö 6  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2018 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-09777  
Ö 7  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
18-09639  
Ö 7.1  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
18-09639-01  
Ö 8  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09744  
Ö 8.1  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-09744-01  
Ö 9  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-09876  
Ö 10  
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
18-09414  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09414, Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-10052  
Ö 11  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2019, in den Weihnachtsferien 2019/2020 sowie für die Familienfreizeit 2019
18-09774  
Ö 12  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien
18-09546  
Ö 12.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546:  Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten  Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien  Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10073  
Ö 13  
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
19-09822  
Ö 14  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
18-09480  
Ö 15  
Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt
18-09776  
Ö 16  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62 Stadtgebiet südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
19-09931  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 zu behandeln.

  1. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Dibbesdorfer Straße-Süd“, QU 62, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.
  2. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.


 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.01.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 zu behandeln.

2.Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Dibbesdorfer Straße-Süd“, QU 62, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10    Dagegen: 1    Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.02.2019    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.02.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 zu behandeln.

 

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Ö 17  
Anfragen    
Ö 17.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen Anfrage der SPD-Fraktion
19-10003  
Ö 17.1.1  
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen
19-10003-01  
Ö 17.2  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz Anfrage der CDU-Fraktion
19-10006  
Ö 17.2.1  
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz
19-10006-01  
Ö 17.3  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10000  
Ö 17.3.1  
Plastikfreier Weihnachtsmarkt
19-10000-01  
Ö 17.4  
Status und weitere Pläne Ideenplattform Anfrage der AfD-Fraktion
19-10005  
Ö 17.4.1  
Status und weitere Pläne Ideenplattform
19-10005-01  
Ö 17.5  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
19-10001  
Ö 17.5.1  
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig
19-10001-01  
Ö 17.6  
Wo bleibt der Plastikmüll? Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-09995  
Ö 17.6.1  
Wo bleibt der Plastikmüll?
19-09995-01  
Ö 17.7  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
19-10007  
Ö 17.7.1  
Status Quo Bericht: Verfahrensweise
19-10007-01  
Ö 17.8  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
19-10002  
Ö 17.9  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer? Anfrage der AfD-Fraktion
19-10008  
Ö 17.9.1  
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?
19-10008-01  
Ö 17.10  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktion
19-10051  
Ö 17.10.1  
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft
19-10051-01  
Ö 17.11  
Dringlichkeitsanfrage : Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet ? Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion
19-10066  
Ö 17.11.1  
Dringlichkeitsanfrage: Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet?
19-10066-01