Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 15:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2018
SI/2018/746  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung Oktober 2018
Enthält Anlagen
18-09468  
Ö 15     Anträge (Personal)    
Ö 16  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09275  
Ö 17  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
Ö 18  
Verlegung des Referates 0120 Stadtentwicklung und Statistik vom Dezernat III Bau- und Umweltschutzdezernat zum Dezernat I Dezernat des Oberbürgermeisters
18-09436  
Ö 19  
IT-Strategie 2018 der Stadtverwaltung Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09483  
Ö 20  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 21  
Haushalt 2019 Stellenplan
Enthält Anlagen
18-09412  
Ö 21.1  
Haushalt 2019 Stellenplan 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09412-01  
Ö 22  
Anfragen (Personal)    
Ö 23     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 24     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 24.1  
Sachstand Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung
18-09694  
Ö 24.2  
Förderung der Nachbarschaftshilfen in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09637  
Ö 24.3  
Mündliche Mitteilung: Ausgabe eines Schuldscheindarlehens    
Ö 25  
Anträge (Finanzen)    
Ö 26  
Gewährung einer Zuwendung an den Verein Stadttiere Braunschweig e.V
Enthält Anlagen
18-09599  
Ö 27  
Aufhebung des bestehenden Vertragsverhältnisses zwischen der Stadt Braunschweig und dem Braunschweiger Sport-Club (BSC) Acosta e. V. über das Vereinsheim auf der Bezirkssportanlage Franzsches Feld
18-09605  
Ö 28  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09467  
Ö 29  
Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09488  
Ö 30  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Wirtschaftspläne 2019
Enthält Anlagen
18-09372  
Ö 31  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09489  
Ö 32  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09490  
Ö 33  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09370  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH werden angewiesen, den Wirtschaftsplan 2019 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 21. November 2018 empfohlenen Fassung zu beschließen.“  

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 33
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH werden angewiesen, den Wirtschaftsplan 2019 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 21. November 2018 empfohlenen Fassung zu beschließen.“ 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

Ö 34  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09211  
Ö 35  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09210  
Ö 36  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019 und Rücklagenbildung 2018
Enthält Anlagen
18-09371  
Ö 37  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09212  
Ö 38  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09213  
Ö 39  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH und Beteiligungsunternehmen Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
18-09593  
Ö 40  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09368  
Ö 41  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09369  
Ö 42  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617  
Ö 43  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554  
Ö 43.1  
Haushaltssatzung 2019 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-01  
Ö 43.2  
Haushaltssatzung 2019 2. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-02  
Ö 43.3  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554-03  
Ö 44  
Anmietung von Räumen im Gebäude Bohlweg 51 zur Unterbringung der Stelle 32.21 Bußgeldabteilung, Verwarnungen, Bußgelder ruhender Verkehr des Fachbereichs Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
18-09336  
Ö 45  
Städtisches Grundstück in Braunlage, gelegen Kegelbahnweg 1 Verkauf der städtischen Flurstücke 33/2, 33/4, 32/3, 32/4 und 33/3, alle Flur 16 der Gemarkung Braunlage
Enthält Anlagen
18-09608  
Ö 46     Anfragen (Finanzen)    
Ö 46.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024 Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09621  
Ö 46.1.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024
18-09621-01