Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 15:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2018
SI/2018/746  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung Oktober 2018
Enthält Anlagen
18-09468  
Ö 15     Anträge (Personal)    
Ö 16  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09275  
Ö 17  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
Ö 18  
Verlegung des Referates 0120 Stadtentwicklung und Statistik vom Dezernat III Bau- und Umweltschutzdezernat zum Dezernat I Dezernat des Oberbürgermeisters
18-09436  
Ö 19  
IT-Strategie 2018 der Stadtverwaltung Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09483  
Ö 20  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 21  
Haushalt 2019 Stellenplan
Enthält Anlagen
18-09412  
Ö 21.1  
Haushalt 2019 Stellenplan 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09412-01  
Ö 22  
Anfragen (Personal)    
Ö 23     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 24     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 24.1  
Sachstand Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung
18-09694  
Ö 24.2  
Förderung der Nachbarschaftshilfen in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09637  
Ö 24.3  
Mündliche Mitteilung: Ausgabe eines Schuldscheindarlehens    
Ö 25  
Anträge (Finanzen)    
Ö 26  
Gewährung einer Zuwendung an den Verein Stadttiere Braunschweig e.V
Enthält Anlagen
18-09599  
Ö 27  
Aufhebung des bestehenden Vertragsverhältnisses zwischen der Stadt Braunschweig und dem Braunschweiger Sport-Club (BSC) Acosta e. V. über das Vereinsheim auf der Bezirkssportanlage Franzsches Feld
18-09605  
Ö 28  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09467  
Ö 29  
Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09488  
Ö 30  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Wirtschaftspläne 2019
Enthält Anlagen
18-09372  
Ö 31  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09489  
Ö 32  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09490  
Ö 33  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09370  
Ö 34  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09211  
Ö 35  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09210  
Ö 36  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019 und Rücklagenbildung 2018
Enthält Anlagen
18-09371  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

 

a)        der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH werden angewiesen,

 

b)        der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH

 

den beigefügten Wirtschaftsplan 2019 zu beschließen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, der Einstellung eines Betrages in Höhe von 405.000 € aus dem Jahresüberschuss der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH für das Geschäftsjahr 2018 in andere Gewinnrücklagen zuzustimmen.“


 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 36
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

 

a)der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH werden angewiesen,

 

b)der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH

 

den beigefügten Wirtschaftsplan 2019 zu beschließen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, der Einstellung eines Betrages in Höhe von 405.000 € aus dem Jahresüberschuss der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH für das Geschäftsjahr 2018 in andere Gewinnrücklagen zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 13    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 37  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09212  
Ö 38  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09213  
Ö 39  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH und Beteiligungsunternehmen Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
18-09593  
Ö 40  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09368  
Ö 41  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09369  
Ö 42  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617  
Ö 43  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554  
Ö 43.1  
Haushaltssatzung 2019 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-01  
Ö 43.2  
Haushaltssatzung 2019 2. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-02  
Ö 43.3  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554-03  
Ö 44  
Anmietung von Räumen im Gebäude Bohlweg 51 zur Unterbringung der Stelle 32.21 Bußgeldabteilung, Verwarnungen, Bußgelder ruhender Verkehr des Fachbereichs Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
18-09336  
Ö 45  
Städtisches Grundstück in Braunlage, gelegen Kegelbahnweg 1 Verkauf der städtischen Flurstücke 33/2, 33/4, 32/3, 32/4 und 33/3, alle Flur 16 der Gemarkung Braunlage
Enthält Anlagen
18-09608  
Ö 46     Anfragen (Finanzen)    
Ö 46.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024 Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09621  
Ö 46.1.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024
18-09621-01