Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 15:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2018
SI/2018/746  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung Oktober 2018
Enthält Anlagen
18-09468  
Ö 15     Anträge (Personal)    
Ö 16  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09275  
Ö 17  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
Ö 18  
Verlegung des Referates 0120 Stadtentwicklung und Statistik vom Dezernat III Bau- und Umweltschutzdezernat zum Dezernat I Dezernat des Oberbürgermeisters
18-09436  
Ö 19  
IT-Strategie 2018 der Stadtverwaltung Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09483  
Ö 20  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
Ö 21  
Haushalt 2019 Stellenplan
Enthält Anlagen
18-09412  
Ö 21.1  
Haushalt 2019 Stellenplan 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09412-01  
Ö 22  
Anfragen (Personal)    
Ö 23     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 24     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 24.1  
Sachstand Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung
18-09694  
Ö 24.2  
Förderung der Nachbarschaftshilfen in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09637  
Ö 24.3  
Mündliche Mitteilung: Ausgabe eines Schuldscheindarlehens    
Ö 25  
Anträge (Finanzen)    
Ö 26  
Gewährung einer Zuwendung an den Verein Stadttiere Braunschweig e.V
Enthält Anlagen
18-09599  
Ö 27  
Aufhebung des bestehenden Vertragsverhältnisses zwischen der Stadt Braunschweig und dem Braunschweiger Sport-Club (BSC) Acosta e. V. über das Vereinsheim auf der Bezirkssportanlage Franzsches Feld
18-09605  
Ö 28  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09467  
Ö 29  
Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09488  
Ö 30  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Wirtschaftspläne 2019
Enthält Anlagen
18-09372  
Ö 31  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09489  
Ö 32  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09490  
Ö 33  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09370  
Ö 34  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09211  
Ö 35  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09210  
Ö 36  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019 und Rücklagenbildung 2018
Enthält Anlagen
18-09371  
Ö 37  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09212  
Ö 38  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09213  
Ö 39  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH und Beteiligungsunternehmen Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
18-09593  
Ö 40  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09368  
Ö 41  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09369  
Ö 42  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617  
Ö 43  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554  
Ö 43.1  
Haushaltssatzung 2019 1. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-01  
Ö 43.2  
Haushaltssatzung 2019 2. Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
18-09554-02  
Ö 43.3  
Haushaltssatzung 2019
Enthält Anlagen
18-09554-03  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Zur Vorbereitung der Haushaltslesung des Rates am 18. Dezember 2018 wird der Finanz- und Personalausschuss um folgende Beschlussempfehlung gebeten:

 

1.Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2019 nach dem derzeitigen Stand mit

 

a)dem Haushaltsplan 2019 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm
2018 - 2022

 

b)den Haushaltsplänen 2019 einschließlich Stellenübersichten und
Investitionsprogramm 2018 - 2022 für

 

-die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement

-die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

-die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

 

c)dem Haushaltsplan 2019 des Sondervermögens „Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"

 

wird beschlossen, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Beschlusspunkten eine andere Empfehlung ergibt.
 

2.Die finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die finanzwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.1 und 5.1).
 

4.Die Ansatzveränderungen der Verwaltung werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.2 und 5.2).
 


 

5.Die haushaltsneutralen Umsetzungen und die Haushaltsvermerke der Verwaltung (Anlagen 4.3, 5.3 und 5.4) sowie die Änderungen an Wesentlichen Produkten und Maßnahmen sowie sonstigen Anpassungen (Anlage 3) werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen.

 

6.Für die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement wird die Stellenübersicht in der als Anlage 7 nachgereichten Fassungen beschlossen.

 

7.Die Stellenübersichten für die Sonderrechnungen Stadtentwässerung und

Abfallwirtschaft werden in den als Anlagen 8 und 9 geänderten Fassungen beschlossen.

 

8.Die Verwaltung wird ermächtigt, die sich aus den vorstehenden Beschlusspunkten und

der Aufteilung der Personalaufwendungen ergebenden Veränderungen im Enddruck des

Haushaltsplanes 2019 auf die Teilhaushalte einschließlich der Produktdarstellung zu

übertragen.“


 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 43.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Mi, 05.12.2018    TOP: Ö 14.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Zur Vorbereitung der Haushaltslesung des Rates am 18. Dezember 2018 wird der Finanz- und Personalausschuss um folgende Beschlussempfehlung gebeten:

 

1.Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2019 nach dem derzeitigen Stand mit

 

a)dem Haushaltsplan 2019 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm

2018 - 2022

 

b)den Haushaltsplänen 2019 einschließlich Stellenübersichten und

Investitionsprogramm 2018 - 2022 für

 

-die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement

-die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

-die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

 

c)dem Haushaltsplan 2019 des Sondervermögens „Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"

 

wird beschlossen, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Beschlusspunkten eine andere Empfehlung ergibt.

 

2.Die finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die finanzwirksamen Anträge der Fraktionen einschließlich der Anträge der Stadtbezirksräte werden entsprechend den Empfehlungen der Fachausschüsse oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.1 und 5.1).

 

4.Die Ansatzveränderungen der Verwaltung werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen (Anlagen 4.2 und 5.2).

 

 

 

 

5.Die haushaltsneutralen Umsetzungen und die Haushaltsvermerke der Verwaltung (Anlagen 4.3, 5.3 und 5.4) sowie die Änderungen an Wesentlichen Produkten und Maßnahmen sowie sonstigen Anpassungen (Anlage 3) werden entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmung beschlossen.

 

6.Für die Sonderrechnung Fachbereich 65 Hochbau und Gebäudemanagement wird die Stellenübersicht in der als Anlage 7 nachgereichten Fassungen beschlossen.

 

7.Die Stellenübersichten für die Sonderrechnungen Stadtentwässerung und

Abfallwirtschaft werden in den als Anlagen 8 und 9 geänderten Fassungen beschlossen.

 

8.Die Verwaltung wird ermächtigt, die sich aus den vorstehenden Beschlusspunkten und

der Aufteilung der Personalaufwendungen ergebenden Veränderungen im Enddruck des

Haushaltsplanes 2019 auf die Teilhaushalte einschließlich der Produktdarstellung zu

übertragen.“

Beschlossen in der Fassung der 5. Ergänzungsvorlage 18-09554-05

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 7    Dagegen: 4    Enthaltungen: 2

Ö 44  
Anmietung von Räumen im Gebäude Bohlweg 51 zur Unterbringung der Stelle 32.21 Bußgeldabteilung, Verwarnungen, Bußgelder ruhender Verkehr des Fachbereichs Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
18-09336  
Ö 45  
Städtisches Grundstück in Braunlage, gelegen Kegelbahnweg 1 Verkauf der städtischen Flurstücke 33/2, 33/4, 32/3, 32/4 und 33/3, alle Flur 16 der Gemarkung Braunlage
Enthält Anlagen
18-09608  
Ö 46     Anfragen (Finanzen)    
Ö 46.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024 Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09621  
Ö 46.1.1  
Flughafen: externes Gutachten zu /"unterschiedlichen Problemlagen"/ und Ratsbeschluss vom 15.3.2016 zur mittelfristigen Defizitreduzierung bis zur Einstellung aller Zuschüsse bis spätestens 2024
18-09621-01