Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2018 (öffentlicher Teil)
SI/2018/770  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Jährlicher Sachstandsvortrag durch den Klimaschutzmanager Herrn Hots    
Ö 3.2  
Vorstellung der Ökologischen NABU-Station Aller/Oker    
Ö 3.3  
Aktueller Sachstand zum Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode
18-09398  
Ö 3.4  
Renaturierung Mittelriede, Tafelmakerweg
Enthält Anlagen
18-09645  
Ö 3.5  
Renaturierung Wabe-Süd
Enthält Anlagen
18-09649  
Ö 3.6  
Bebauung an der Petrikirche Nichtoffener Architektenwettbewerb "Wohnen an der Petrikirche"
Enthält Anlagen
18-09665  
Ö 3.7  
Studentischer Ideenwettbewerb Coliving Campus (Johannes-Göderitz-Preis 2018)
Enthält Anlagen
18-09678  
Ö 3.8  
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2019
18-09660  
Ö 3.9  
Ratsbeschluss zum Haushaltsantrag der SPD Modellprojekt "Gemeinschaftliches Wohnen"
18-09290  
Ö 3.10  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand
Enthält Anlagen
18-09688  
Ö 3.11  
Mündliche Mitteilung: Einzelhandelskonzept der Stadt Wolfenbüttel    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342  
Ö 4.1.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342-01  
Ö 4.2  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674  
Ö 4.2.1  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674-01  
Ö 5  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
Enthält Anlagen
18-08567  
Ö 5.1  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
18-08567-01  
Ö 6  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Herstellung des "Pipenwegs"
Enthält Anlagen
18-09260  
Ö 7  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09090  
Ö 7.1  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
18-09090-01  
Ö 8  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09091  
Ö 8.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
18-09091-01  
Ö 9  
149. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grundschule Wedderkopsweg" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Grundschule Wedderkopsweg", LE 38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09110  
Ö 10  
150. Änderung des Flächennutzungsplanes "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße", AW 116 Stadtgebiet zwischen Rautheimer Straße und der A 39 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09442  
Ö 11  
151. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ludwigstraße-Nord" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ludwigstraße-Nord", HA 127 Stadtgebiet zwischen Sackweg, Mittelweg, Ludwigstraße und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09670  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09328  
Ö 13  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23 und WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße, Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09089  
Ö 14  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09062  
Ö 15  
Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44 Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09353  
Ö 16  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
Enthält Anlagen
18-09419  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.

 

Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird folgender Ergänzungsantrag eingebracht:

 

1. Der Stadtbezirksrat 132 unterstützt das Ziel eines attraktiven Bahnhofsumfelds und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in diesem ganz zentralen Bereich.

 

2. Der Stadtbezirksrat 132 sieht in dem Ideenwettbewerb eine große Chance, das "Atrium-Bummel-Center" zu revitalisieren und insbesondere die Kurt-Schumacher-Straße umzugestalten.

 

3. Der Stadtbezirksrat 132 empfiehlt, das Wettbewerbsgebiet etwas einzuschränken und die Randbereiche (Böschungen/Randstreifen und Parkecken) von Viewegs Garten herauszunehmen.

 

4. Der Stadtbezirksrat 132 regt an, den Bezirksratsfraktionen die Möglichkeit einzuräumen, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Wettbewerbsjury zu entsenden.

 

Im Verlauf der Diskussion um den Ergänzungsantrag wird von Herrn Bezirksbürgermeister Flake folgender Alternativvorschlag zu Ziffer 3 eingereicht.

 

"Der Stadtbezirksrat spricht sich entschieden für den Erhalt der Grünflächen von Viewegs Garten aus."

 

Über die Punkte des Ergänzungsantrags wird einzeln abgestimmt.

 

Punkt 1 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Punkt 2 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Punkt 3 Ergänzungsantrag: 3 dafür   9 dagegen   0 Enthaltungen

 

Damit ist der Punkt 3 des Ergänzungsantrags abgelehnt.

 

Abstimmung über den Alternativvorschlag zu Punkt 3 Ergänzungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Damit wird der Alternativvorschlag in den Ergänzungsantrag eingefügt.

 

Punkt 4 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Über die Beschlussvorlage wird anschließend abgestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Beschlossen in der geänderten Fassung des Änderungsantrages 18-09683 und der Ergänzungsvorlage 18-09419-01.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 28
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 16.1  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09419-01  
Ö 16.2  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09683  
Ö 17  
Ausbau der Kreuzung Hordorfer Straße/Schapenstraße zum Kreisverkehr
Enthält Anlagen
18-09395  
Ö 18  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462  
Ö 19  
Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege
18-09481  
Ö 20  
Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet - überbezirklich (Ideenplattform im Beteiligungsportal "Mitreden")
18-09127  
Ö 21  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
Enthält Anlagen
18-09515  
Ö 21.1  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
Enthält Anlagen
18-09515-01  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459  
Ö 22.1.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459-01  
Ö 22.2  
Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663  
Ö 22.2.1     Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663-01  
Ö 22.3  
Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306  
Ö 22.3.1     Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306-01  
Ö 22.4  
Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635  
Ö 22.4.1     Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635-01  
Ö 22.5  
Mündliche Anfrage: Antwort des Landkreises Peine zur Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse (371 KB)