Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: AWO-Begegnungsstätte
Ort: Frankfurter Straße 18, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.08.2018
SI/2018/868  
Ö 3  
Feststellung eines Mandatsverlustes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG i. V. m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Maßnahmenprogramm 2018/2019
Enthält Anlagen
18-08886  
Ö 4.2.2  
Mitteilung über die Einwerbung von Städtebaufördermitteln im Programmjahr 2018
18-08870  
Ö 4.2.3  
Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe Wiedebeinstraße
17-05814-02  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 7  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 8  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 9  
Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018-2022/Anhörung    
Ö 10  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 310
18-08916  
Ö 11     Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 11.1  
Verwendung von Mitteln des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen (Entscheidung)
18-09006  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussalternative A:

 

„Aus den Mittel aus des bezirklichen Bürgerhaushalts (20.000 €) des Stadtbezirksrats 310 wird ein Großspielgerät für den Schulhof der Grundschule Diesterwegstraße beschafft. Zusätzlich erforderliche Haushaltsmittel für die Demontage des Altgerätes, die Installation des Neugerätes sowie den Fallschutz werden aus dem Teilhaushalt des FB 67 zur Verfügung gestellt.“

 

oder

 

Beschlussalternative B:

 

„Für den Spiel- und Bolzplatz „Süntelstraße“ sowie für den Spielplatz „Weißer Kamp“ (bzw. „Spielplatz Am Anger/Flaschendreherkamp“) wird unter Verwendung der Mittel aus dem bezirklichen Bürgerhaushalt (20.000 €) des Stadtbezirksrats 310 je ein Großspielgerät neu beschafft. Zusätzlich erforderliche Haushaltsmittel für die Installation der Neugeräte sowie für den Fallschutz werden aus dem Teilhaushalt des FB 67 zur Verfügung gestellt.“

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Beschlussalternative A:

„Aus den Mittel des bezirklichen Bürgerhaushalts (20.000 €) des Stadtbezirksrats 310 wird ein Großspielgerät für den Schulhof der Grundschule Diesterwegstraße beschafft. Zusätzlich erforderliche Haushaltsmittel für die Demontage des Altgerätes, die Installation des Neugerätes sowie den Fallschutz werden aus dem Teilhaushalt des FB 67 zur Verfügung gestellt."

oder

Beschlussalternative B:

„Für den Spiel- und Bolzplatz „Süntelstraße" sowie für den Spielplatz „Weißer Kamp" (bzw. „Spielplatz Am Anger/Flaschendreherkamp") wird unter Verwendung der Mittel aus dem bezirklichen Bürgerhaushalt (20.000 €) des Stadtbezirksrats 310 je ein Großspielgerät neu beschafft. Zusätzlich erforderliche Haushaltsmittel für die Installation der Neugeräte sowie für den Fallschutz werden aus dem Teilhaushalt des FB 67 zur Verfügung gestellt."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

siehe Beschluss unter TOP 11.1.1

Ö 11.1.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage: Verwendung von Mitteln des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen (18-09006) TOP 11.1 Fraktion Die Linke
18-09100  
Ö 11.2  
Bücherschränke    
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Querung Cyriaksring Anfrage Gruppe BIBS/Piraten/Partei im Stadtbezirksrat 310
18-08189  
Ö 12.1.1  
Querung Cyriaksring
18-08189-01  
Ö 12.2  
Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr als Modellprojekt Anfrage der SPD-Fraktion/Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310
18-08298