Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 12:30 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Niederschrift AfI 23.08.2018
23.08.2018_Weltgeschmack_Präsentaion

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 23. August 2018    
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 4.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 4.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-09266  
Ö 5  
Enthält Anlagen
FB 50 Haushalt 2019/Investitionsprogramm 2018 - 2022
Enthält Anlagen
18-09283  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1.Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungs-ergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.
 

2.Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 3) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2018 -2022 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.


 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integrationsfragen    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungs-ergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.

 

2.Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 3) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2018 -2022 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.

Die Mitglieder des Ausschusses für Integrationsfragen lassen den Gesamthaushalt passieren.

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse siehe Anlage.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abstimmungsergebnisse AfI und AfSG (8385 KB)    
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

Beschluss:

 

1.Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungs-ergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.

 

2.Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 3) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2018 -2022 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Gesundheit lassen den Gesamthaushalt passieren.

      Die einzelnen Abstimmungsergebnisse siehe Anlagen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 181101_TV_Freiwilligenagentur (1607 KB)    
Anlage 2 2 Abstimmungsergebnisse AfI und AfSG (8385 KB)    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen"
18-09299  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Kita-Elternabende: Dolmetscher anwesend?
18-09206  
Ö 7.1.1  
Enthält Anlagen
Kita-Elternabende: Dolmetscher anwesend?
18-09206-01  
Ö 7.2  
Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde
18-09109  
Ö 7.2.1  
Enthält Anlagen
Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde
18-09109-01  
Ö 7.3  
Rolle der DITIB
18-09298  
Ö 7.3.1  
Enthält Anlagen
Rolle der DITIB
18-09298-01  
Ö 7.4  
Ausländerfeindliche Aktivitäten
18-09297  
Ö 7.4.1  
Enthält Anlagen
Ausländerfeindliche Aktivitäten
18-09297-01  
Ö 8     Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften in der Migrationsarbeit, aus den Begegnungsstätten, internationalen Vereinen, Gruppierungen und dem Niedersächsischen Integrationsrat (NIR)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift AfI 23.08.2018 (63 KB)    
Anlage 2 2 23.08.2018_Weltgeschmack_Präsentaion (1572 KB)