Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 12:30 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Protokoll Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 9. August 2018    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Toilette für Alle - Sachstandsanfrage
Enthält Anlagen
18-09052-02  
Ö 3.2  
Stärkung der Heimaufsicht; Stellenbesetzung
18-09147  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 4.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 4.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-09266  
Ö 5  
Enthält Anlagen
FB 50 Haushalt 2019/Investitionsprogramm 2018 - 2022
Enthält Anlagen
18-09283  
Ö 6  
Installation eines Psychosozialen Krisendienstes in der Stadt Braunschweig ab 1. April 2019, verortet beim Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09124  
Ö 7  
Konzept der flächendeckenden Entwicklungsstandsuntersuchungen Einführung ärztlicher Untersuchungen in den Braunschweiger Kindergärten ab 2019
18-09125  
Ö 8  
Übertragung der Haushaltsmittel und Kassengeschäfte der Stadt Braunschweig zur Fortsetzung des Forderungseinzugs für kommunale Haushaltsmittel im Rechtskreis des SGB II
Enthält Anlagen
18-09236  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
Enthält Anlagen
18-09189  
Ö 9.2  
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung
18-09271  
Ö 9.3  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen"
18-09299  
Ö 9.4  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen
18-09310  
    VORLAGE
   

Die Stadt Braunschweig veröffentlicht als zuständige Gesundheitsbehörde neutral informativ die Adressen von Gynäkologen/gynäkologischen Arztpraxen, die in Braunschweig Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.

 

Dazu befragt sie schriftlich die in Braunschweig niedergelassenen Gynäkologen über ihre Durchführungserlaubnis sowie der tatsächlichen Durchführung dieser Behandlung selbst und ob sie Teil dieser öffentlichen Liste werden wollen. Die Beantwortung der Anfrage der Stadt erfolgt auf freiwilliger Basis. Eine Veröffentlichung von Name und Adresse erfolgt nur nach expliziter Erlaubnis.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

Abstimmumngsergebnis: 11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 4.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09310 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Die Vorlage wird in der geänderten Fassung des Änderungsantrages 19-11626 "Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen" beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 10.09.2019    TOP: N 26.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 17.09.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Ergebnis:

Der Antrag 18-09310 wird durch den Änderungsantrag 19-11626 ersetzt.

Ö 9.4.1  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen
18-09310-01  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Wohngeldempfänger in Braunschweig
18-09217  
Ö 10.1.1  
Wohngeldempfänger in Braunschweig
18-09217-01  
Ö 10.2  
Notaufnahme in der Salzdahlumer Straße
Enthält Anlagen
18-09074  
Ö 10.2.1  
Notaufnahme in der Salzdahlumer Straße
18-09074-01  
Ö 10.3  
Senioren Jobvermittlung eine Hilfe für aktive Senioren
18-09231  
Ö 10.3.1  
Senioren Jobvermittlung eine Hilfe für aktive Senioren
18-09231-01  
Ö 10.4  
Regelmäßige Überprüfung des Alters unbegleiteter Ausländer
18-09281  
Ö 10.4.1  
Regelmäßige Überprüfung des Alters unbegleiteter Ausländer
18-09281-01  
Ö 10.5  
Gesundheitsreporte
18-09294  
Ö 10.5.1  
Gesundheitsreporte
18-09294-01  
Ö 10.6  
Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a.
18-09305  
Ö 10.6.1  
Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a.
18-09305-01  
Ö 10.7  
Förderstrukturen
18-09312  
Ö 10.7.1  
Förderstrukturen
18-09312-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018 (669 KB)