Bezeichnung: Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Fr, 02.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.08.2018
SI/2018/791  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung MO.IN und W.IN
18-09333  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher- Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig
18-09171  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 5.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-09266  
Ö 6  
Beauftragung der Partnerschaft Deutschland GmbH mit der Erstellung eines Smart City Rahmenkonzeptes für die Stadt Braunschweig
18-09311  
Ö 7  
Förderung von Unternehmen in Braunschweig - Existenzgründerfonds
18-09284  
Ö 8  
Haushalt 2019 / Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Enthält Anlagen
18-09258  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Zum Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 – 2022 inklusive der Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte werden die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse gefasst. Die anliegenden Listen sind Bestandteil des Beschlusses. Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse werden der Haushalt 2019, das Investitionsprogramm 2018 – 2022 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Annahme empfohlen.

 

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Zum Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 - 2022 inklusive der Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte werden die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse gefasst. Die anliegenden Listen sind Bestandteil des Beschlusses. Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse werden der Haushalt 2019, das Investitionsprogramm 2018 - 2022 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Annahme empfohlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7dagegen: 0Enthaltungen: 4

Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Braunschweig als "Hauptstadt des fairen Handels"? (Anfrage der BIBS-Fraktion)
18-09315  
Ö 9.1.1  
Braunschweig als "Hauptstadt des fairen Handels"?
18-09315-01  
Ö 9.2  
Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage (Anfrage der Fraktion P2)
18-09226  
Ö 9.2.1  
Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage
18-09226-01  
Ö 9.3  
Mündliche Anfragen