Tagesordnung

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium:	Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum:	Di, 16.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Begegnungstätte Roxy
Ort:	Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz:	Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten-Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Anlagen:

Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen

Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Eröffnung der Sitzung
Ö 2			Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim		18-09145
Ö 2.1			Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der SPD-Fraktion		18-09255
Ö 2.2			Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		18-09272
Ö 2.3			Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der CDU-Fraktion		18-09273
Ö 3			Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"		18-08853
		VORLAGE
		Beschluss: Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte „Heinrich-der-Löwe“ wird an die Fröbel gGmbH vergeben.

		GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode DATUM: Di, 16.10.2018 TOP: Ö 3
		STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
		Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG) Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte „Heinrich-der-Löwe“ wird an die Fröbel gGmbH vergeben. Abstimmungsergebnis: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

		GREMIUM: Jugendhilfeausschuss DATUM: Do, 25.10.2018 TOP: Ö 8
		STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
		Beschluss: Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte „Heinrich-der-Löwe" wird an die Fröbel gGmbH vergeben. Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen 0 Enthaltung: 2

		GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 30.10.2018 TOP: N 33
		STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
		(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

		GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 06.11.2018 TOP: Ö 21
		STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
		Beschluss: Die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte „Heinrich-der-Löwe" wird an die Fröbel gGmbH vergeben. Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung beschlossen
Ö 4			Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)		18-08596
Ö 5			Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen		18-08438
Ö 6			Grundschule Rautheim - Erweiterung zur Dreizügigkeit und Ausbau zu einer Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm		18-09156
Ö 7			Dringlichkeitsantrag zur Beschilderung am Natalisweg/Wegfall von Parkplätzen Antrag der CDU-Fraktion		18-09274


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion (470 KB)
	2	Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen (470 KB)
	3	Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion (758 KB)