Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten-Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen
Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
Enthält Anlagen
18-09145  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

 

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen.“

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

 

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen."

 

Folgender Änderungsantrag (Ergänzungsantrag) wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei den weiteren Planungen hochwertige Fahrrad- und  Fußwegeverbindungen entlang des Stadtbahnkorridors vorzusehen. Sie sollten übersichtlich, selbsterklärend, ausreichend breit auch für Fahrradanhänger sein, gefahrloses Überholen ermöglichen und bei der Schaltung der Lichtsignalanlagen Radfahrer/innen und Fußgänger/innen gleichwertig berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Einmündungsbereiche Brodweg/Helmstedter Straße, Helmstedter Straße/Rautheimer Straße, die Autobahnanschlussstelle Rautheim und die Einmündung Rautheimer Straße/Braunschweiger Straße.

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

 

11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

 

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen."

 

Folgende Änderungsanträge werden eingebracht:

 

1. 18-09255 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    s. Anlage zum Protokoll

 

2. 18-09272 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     s. Anlage zum Protokoll

 

3. 18-09273 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der CDU-Fraktion

     s. Anlage zum Protokoll

 

Die Änderungsanträge werden im Block abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Im Anschluss wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   2 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-09145-01.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 35
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-09145-01

Ö 2.1  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der SPD-Fraktion
18-09255  
Ö 2.2  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09272  
Ö 2.3  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der CDU-Fraktion
18-09273  
Ö 3  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"
Enthält Anlagen
18-08853  
Ö 4  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 5  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 6  
Grundschule Rautheim - Erweiterung zur Dreizügigkeit und Ausbau zu einer Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm
Enthält Anlagen
18-09156  
Ö 7  
Dringlichkeitsantrag zur Beschilderung am Natalisweg/Wegfall von Parkplätzen Antrag der CDU-Fraktion
18-09274  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion (470 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen (470 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion (758 KB)