Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten-Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen
Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
Enthält Anlagen
18-09145  
Ö 2.1  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der SPD-Fraktion
18-09255  
Ö 2.2  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09272  
Ö 2.3  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145 Antrag der CDU-Fraktion
18-09273  
Ö 3  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte "Heinrich-der-Löwe"
Enthält Anlagen
18-08853  
Ö 4  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 5  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 6  
Grundschule Rautheim - Erweiterung zur Dreizügigkeit und Ausbau zu einer Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm
Enthält Anlagen
18-09156  
Ö 7  
Dringlichkeitsantrag zur Beschilderung am Natalisweg/Wegfall von Parkplätzen Antrag der CDU-Fraktion
18-09274  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Durch eine Neubeschilderung – Ausweisung von Fußwegen auf beiden Seiten des Nataliswegs – ist Parkraum entfallen, der dringend benötigt wird. Ein Parken auf der verbleibenden Fläche würde im Notfall Feuerwehr bzw. Krankenwagen behindern.

 

Wir bitten um Prüfung:

 

Von wem die Neubeschilderung veranlasst worden ist, ohne den zuständigen Stadtbezirksrat zu informieren oder anzuhören.

 

2. Wir beantragen die Wiedereinrichtung von Parkplätzen auf der Seite des Garagenhofes. Ein Fußweg auf der Häuserseite reicht auf dem Natalisweg aus. Dies entspricht im Übrigen auch dem Wunsch der Anwohner.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Durch eine Neubeschilderung - Ausweisung von Fußwegen auf beiden Seiten des Nataliswegs - ist Parkraum entfallen, der dringend benötigt wird. Ein Parken auf der verbleibenden Fläche würde im Notfall Feuerwehr bzw. Krankenwagen behindern.

 

Wir bitten um Prüfung:

 

Von wem die Neubeschilderung veranlasst worden ist, ohne den zuständigen Stadtbezirksrat zu informieren oder anzuhören.

 

2. Wir beantragen die Wiedereinrichtung von Parkplätzen auf der Seite des Garagenhofes. Ein Fußweg auf der Häuserseite reicht auf dem Natalisweg aus. Dies entspricht im Übrigen auch dem Wunsch der Anwohner.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 18-09255 Änderungsantrag der SPD-Fraktion (470 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 18-09272 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90,Die Grünen (470 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 18-09273 Änderungsantrag der CDU-Fraktion (758 KB)