Bezeichnung: Sitzung des Feuerwehrausschusses
Gremium: Feuerwehrausschuss
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Geitelde
Ort: Geiteldestraße 48, 38122 Braunschweig
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte der ausgefallenen Sitzung des Feuerwehrausschusses am 05.12.2018 wurden komplett und inhaltlich unverändert in die Tagesordnung für den 23.01.2019 übernommen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2018
SI/2018/739  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Termine für die Sitzungen des Feuerwehrausschusses im Jahr 2019
18-09642  
Ö 3.2  
Aufstellung der Mannschaftstransportwagen (MTW) und Zugtruppkraftwagen (ZugtrKw) der Ortsfeuerwehren mit Baujahr und aktuellem Kilometerstand
18-09662  
Ö 3.3  
Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig
18-08749-02  
Ö 3.4  
Aufgaben der Stellvertretenden Stadtbrandmeisterinnen und Stadtbrandmeister
Enthält Anlagen
18-09673  
Ö 3.5  
Termine der Freiwilligen Feuerwehr im Jahr 2019
Enthält Anlagen
19-09874  
Ö 3.6  
Aktueller Sachstand Projekt SIRENE
Enthält Anlagen
19-09921  
Ö 4  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259-01  
Ö 4.1  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
18-09259  
    VORLAGE
   

- 1 -

 

Beschluss:

 

  1. Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

    3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in)A 12

3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-DienstA 10

3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in)A 9 Z

1 x Werkstattleiter(in) ElektrowerkstattE 9a

3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, Alarmgeräte- und Kfz-WerkstattE 4 – E 7

 

  1. Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen.
     
  2. Die in dieser Beschlussvorlage dargestellte Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.

 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

 

3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in)A 12

3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-DienstA 10

3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in)A 9 Z

1 x Werkstattleiter(in) ElektrowerkstattE 9a

3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, Alarmgeräte- und Kfz-WerkstattE 4 - E 7

 

2.Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen.

 

3.Die in dieser Beschlussvorlage dargestellte Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Feuerwehrausschuss     DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlusstext siehe TOP 4 Vorlage 18-09259-01

 

Abstimmung siehe TOP 4 Vorlage 18-09259-01

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.02.2019    TOP: N 21
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-09259-01

 

Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Anfragen    
Ö 6.1  
On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen
18-09672  
Ö 6.1.1  
On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen
18-09672-01  
Ö 6.2  
Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018
19-09858  
Ö 6.2.1  
Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018
19-09858-01  
Ö 6.3  
Vorgehen bei einem Brand am Standort der Firma Eckert & Ziegler
19-09859  
Ö 6.3.1  
Vorgehen bei einem Brand am Standort der Firma Eckert & Ziegler
19-09859-01  
Ö 6.4  
Mündliche Anfragen    
Ö 7  
Präsentation besonderer Einsätze