Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 27.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Mandatsverzicht des Ratsherrn Udo Sommerfeld sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
25-25821  
Ö 3     Einführung und Verpflichtung der für den ausgeschiedenen Ratsherrn Udo Sommerfeld berufenen Nachfolgerin Anke Schneider      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2025  
SI/2025/978  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     Verlängerung des bestehenden Angebots eines Braunschweiger Schülertickets bis zum 31. Dezember 2025 Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
25-25563  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1     Inflationsausgleich und Stärkung für den Honigtopf Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
25-25575  
Ö 6.1.1     Inflationsausgleich und Stärkung für den Honigtopf Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
25-25575-01  
Ö 6.2     Einführung einer Verpackungssteuersatzung in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
25-25825  
Ö 7     25-25823 Umbesetzung in Ratsgremien (wird nachversandt)      
Ö 8     Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
25-25820  
Ö 9     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters  
Enthält Anlagen
25-25502  
Ö 10     Beitritt der Stadt Braunschweig zum Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk  
Enthält Anlagen
25-25801  
Ö 11     Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode  
Enthält Anlagen
25-25510  
Ö 11.1     Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode Antrag / Anfrage zur Vorlage 25-25510 Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS  
Enthält Anlagen
25-25510-02  
Ö 12     Beschluss über den Jahresabschluss 2021 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
25-25725  
Ö 13     Beschluss über den Jahresabschluss 2021 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
25-25717  
Ö 14     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
25-25724  
Ö 15     Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
25-25700  
Ö 16     Haushaltsvollzug 2025 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
25-25701  
Ö 16.1     Haushaltsvollzug 2025 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
25-25701-01  
Ö 17     Ermächtigung zur Aufnahme von Konzernkrediten in Höhe von bis zu 165,679 Mio. Euro  
Enthält Anlagen
25-25777  
Ö 18     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
25-25751  
Ö 19     Neufassung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West (KPW)  
Enthält Anlagen
25-25597  
Ö 20     Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
25-25032  
Ö 21     Vergabe der Trägerschaft der jugendhilflichen Betreuungsgruppen im Rahmen des Braunschweiger KoGS-Modells in der Grundschule Schölkestraße  
Enthält Anlagen
25-25542  
Ö 22     Beitritt der Stadt Braunschweig zum weltweiten Rainbow Cities Network  
Enthält Anlagen
25-25775  
Ö 23     163. Änderung des Flächennutzungsplanes "Friedhof Weststadt" Stadtgebiet zwischen der Straße Am Lehmanger, Rudolph-Steiner-Straße, A 391 und Kleingartenverein Lehmanger Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss  
Enthält Anlagen
25-25409  
Ö 24     Bebauungsplan "Friedhof Weststadt", WI 114 Stadtgebiet zwischen der Straße Am Lehmanger, Rudolph-Steiner-Straße, A 391 und Kleingartenverein Lehmanger Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
25-25283  
Ö 25     Anfragen      
Ö 25.1     Fortschritte und Konkretisierung der klimaneutralen Fernwärmeversorgung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN  
Enthält Anlagen
25-25813  
Ö 25.2     Wie kann die schwierige Situation am Klinikum verbessert werden? Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
25-25826  
Ö 25.3     Modellhaftes Entsiegelungskonzept Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
25-25789  
Ö 25.4     Sachstand Konzept für eine Imagepositionierung der Stadt Braunschweig Anfrage des Ratsherrn Glogowski  
Enthält Anlagen
25-25804  
Ö 25.5     Spielstätte für die freie Theaterszene Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
25-25827  
Ö 25.6     Zwölf Jahre Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Anfrage des Ratsherrn Glogowski  
Enthält Anlagen
25-25805