Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anwesenheitsliste

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Sachstand Bürgersolarstrom für Braunschweig
12996/13  
Ö 2.2     Einführung der Wertstofftonne in Braunschweig zum 1. Januar 2014
13062/13  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Mögliche Alkoholverbotszonen in Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2252/13  
Ö 3.2     Bohlwegtunnel: Sperrung der Rolltreppen Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
2254/13  
Ö 3.3     Tiefflüge über Atomanlagen und Schulen Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2244/13  
Ö 3.4     Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2245/13  
Ö 3.5     KPMG-Gutachten zur Privatisierung Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2246/13  
Ö 3.6     Verkehrsplanung im Bereich der Rautheimer Str. - Möncheweg, Braunschweiger Str. Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2142/13  
Ö 3.7     Kontrolle des Verbots von Visitenkarten-Werbung Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2253/13  
Ö 3.8     Nutzung des Schwimmbades im Landesbildungscentrum in Braunschweig Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2141/13  
Ö 4     Umbesetzung im Wirtschaftsausschuss Berufung eines Bürgermitgliedes in den Ausschuss für Integrationsfragen
16147/13  
Ö 5     Stellenplanmäßige Zuordnung des Amtes des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zu der Stelle des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat, Absehen von der Ausschreibung dieser Stelle sowie Wahl des derzeitigen Stadtrates Ulrich Markurth als Erster Stadtrat
16141/13  
Ö 6     Öffentliche Stellenausschreibung der Stelle der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates Hinweis: Die Behandlung der Drucksache Nr. 16143/13 erfolgt nur, wenn unter Punkt 5 der Tagesordnung die Nr. 2 der Drucksache Nr. 16141/13 nicht beschlossen wird.
Enthält Anlagen
16143/13  
Ö 7     Öffentliche Stellenausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat
Enthält Anlagen
16142/13  
Ö 8     Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen an Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
Enthält Anlagen
15932/13  
Ö 9     Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16008/13  
Ö 10     Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
16132/13  
Ö 11     Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
16116/13  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2012 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16129/13  
Ö 13     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16130/13  
Ö 14     Neubesetzung im Aufsichtsrat der Braunschweig Stadtmarketing GmbH
16080/13  
Ö 15     Veräußerung eines ca. 7.180 m² großen städtischen Grundstücks Am Schwarzen Berge/Warnekamp an die List + Wilbers Projektentwicklung GmbH, Hauptstraße 52 – 56, 48529 Nordhorn
Enthält Anlagen
16083/13  
Ö 16     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16119/13  
Ö 17     Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine – Unterhaltung vereinseigener, gepachteter und gemieteter Sportstätten; Beschluss über die Einzelansätze
Enthält Anlagen
16074/13  
Ö 18     Fortschreibung der Standortrochade der Sportvereine MTV Braunschweig, 1. FFC und BTSV Eintracht
Enthält Anlagen
16145/13  
Ö 19     Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
16051/13  
Ö 20     Richtlinien zur Förderung der Kinder und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig Teil 3 - Betriebskostenzuschüsse für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen (Kinder-/Jugendzentren sowie Aktiv bzw. Abenteuerspielplätze)
Enthält Anlagen
16075/13  
Ö 20     Änderungsantrag zu DS 16075/13 | TOP 20: "Aktuelle" Richtlinienversion verwenden. Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
2789/13  
Ö 21     Anmeldung des Teilbereiches „Magniviertel“ der Braunschweiger Innenstadt zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Enthält Anlagen
16036/13  
Ö 22     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Wohnen Neu-Richmond“, AW 108 Stadtgebiet Wolfenbütteler Straße/Zuckerbergweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16072/13  
Ö 23     Anträge    
Ö 23.1     Braunschweiger Hauptbahnhof und Umfeld Antrag der BIBS-Fraktion zum Rat 23.04.2013
2593/13  
Ö 23.1.1     Zu TOP 17.3: Braunschweiger Hauptbahnhof und Umfeld Änderungsantrag der BIBS-Fraktion zum Rat 23.04.2013
2661/13  
Ö 23.2     Sozialatlas fortschreiben Antrag der Fraktion Die Linke.
2560/13  
Ö 23.3     Beschleunigung der Bauarbeiten auf der A 391 Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2679/13  
Ö 23.4     Transportstudie zum Übergabebahnhof Beddingen für Schacht Konrad Antrag der BIBS-Fraktion
2686/13  
Ö 23.5     Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten) Antrag der Fraktion der CDU
2680/13  
Ö 23.6     Braunschweiger Bürgerhaushalt Antrag der Fraktion Die Linke.
2722/13  
Ö 23.6.1     TOP 23.6 Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Änderungsantrag der Fraktion B90 / Die Grünen
2775/13  
Ö 23.6.2     Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (Mitteilung)
13061/13  
Ö 23.6.3     Änderungsantrag zu DS 2722/13 | TOP 23.6: Anonyme Beteiligung zulassen Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
2787/13  
Ö 23.7     Rechtzeitige Vorlage von Beschlussvorlagen und Grundlagenmaterial für Beschlüsse Antrag der BIBS-Fraktion
2720/13  
Ö 26     Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Hoffmann    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anwesenheitsliste (91 KB)