Für die Fachverwaltung (FB Stadtgrün und Sport) ist Herr Strothteicher anwesend. In der Tagesordnung wurden zu diesem Punkt ein mündlicher Vortrag und ggf. eine Beschlussfassung durch den Stadtbezirksrat angekündigt. Herr Strothteicher trägt vor, dass der Fachbereich Stadtgrün und Sport in Folge des Beschlusses des Stadtbezirksrates vom 17. Oktober 2017 in der Zwischenzeit insgesamt 37 Spielplätze und 11 Schulhöfe analysiert hat. Dieses Projekt war sehr zeit- und personalintensiv, so dass das Ergebnis erst jetzt präsentiert werden kann. Da der Stadtbezirksrat infolge der Stellungnahme DS 17-05671-01 (Vorschlag der Verwaltung: Ersatz eines maroden Holzspielgerätes auf dem Schulhof der Grundschule in der Diesterwegstraße 7) in seiner Sitzung am 4. April 2018 eine Nachbesserung bzw. Ergänzung der Vorschläge gefordert hatte, stellt Herr Strothteicher folgende vier Projekte vor, die aus Sicht des Fachbereichs Stadtgrün und Sport in Frage kämen:
1.Spielplatz „Am Anger/Flaschendreherkamp" Es handelt sich um eine wenig frequentierte Einrichtung, die insbesondere für kleinere Kinder ausgelegt ist. Sie hat eine Größe von 850 qm und benötigt neues Spielgerät.
2.Spielplatz „Bruderstieg" Eine ebenfalls wenig frequentierte Einrichtung, die neue Spielgeräte benötigt.
3.Spielplatz „Süntelstraße" Hier musste ein Großspielgerät im Jahr 2015 abgebaut werden. Es handelte sich um einen sogenannten Kletter-Lkw. Es handelt sich um einen gut besuchten Spielplatz. Der Bedarf wird hier als vordringlich angesehen.
4.Grundschule „Diesterwegstraße" Hier ist ein Holzspielgerät abgängig. Einzelheiten sind der Stellungnahme 17-05671-01 zu entnehmen.
Aus dem Stadtbezirksrat heraus wird eine intensive Diskussion darüber geführt, wie sich die grundsätzliche Vorgehensweise beim Ersatz von Spielgeräten auf Schulhöfen und Spielplätzen darstellt. Herr Strothteicher betont die Verkehrssicherungspflicht der Stadt. Ein nicht mehr sicheres Spielzeug muss entfernt werden, jedoch reichen die gesamtstädtischen Mittel nicht aus, um hier in jedem Fall, unverzüglich und in gleichem Umfang Ersatz zu stellen und darüber hinaus noch individuelle Wünsche zu berücksichtigen. Er bestätigt die im Bezirksrat geäußerte Auffassung, dass bezirkliche Mittel hier nicht für die grundlegende Aufgabenerledigung sondern zusätzlich eingebracht werden können. Herr Glaser zeigt sich verwundert darüber, dass in der Stellungnahme vom 19. März 2018 von einem maroden Holzspielgerät die Rede ist, jetzt jedoch die Darstellung insofern relativiert wird, als es sich um ein grundsätzlich abgängiges, aber nicht zwingend abbaupflichtiges Spielgerät handelt. Herr Glaser verwendet dafür den Begriff der "Wunderheilung". Herr Strothteicher teilt hierzu mit, dass alle Versuche unternommen werden, durch Reparaturmaßnahmen die Spielgeräte so lange wie möglich zu erhalten. Nach einer Gesamtabwägung kommt Herr Glaser zu dem Ergebnis, dass die CDU-Fraktion sich für die Verwendung der bezirklichen Mittel auf dem Spielplatz Süntelstraße aussprechen würde. Herr Berger schließt sich an, da dieser Spielplatz bewiesenermaßen einen großen Nachbesserungsbedarf hat. Gleichwohl besteht jedoch die vorherrschende Auffassung im Stadtbezirksrat, dass eine Beschlussfassung zur heutigen Sitzung angesichts der bislang nicht dokumentierten Faktenlage unterbleiben soll. Der Stadtbezirksrat erwartet zur Sitzung am 19. September 2018 eine beschlussfähige Vorlage, in der alle vier heute mündlich vorgestellten Varianten mit den entsprechenden Begründungen zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Da die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden sollen, ist eine weitere Verzögerung aus Sicht des Stadtbezirksrates nicht zu tolerieren. Frau Grumbach-Raasch stellt abschließend die Frage, warum wenig frequentierte Spielplätze für Kinder mit neuem Spielgerät ausgestattet werden und eindeutig besser frequentierte Plätze mit attestiertem dringenden Bedarf in der Prioritätenliste nicht vorgezogen werden.
Frau Johannes fasst die Diskussionsbeiträge insoweit zusammen, als der Stadtbezirksrat in seiner Sitzung am 19. September einen Beschluss fassen wird, wobei Voraussetzung dafür eine Beschlussvorlage ist. Herr Strothteicher sagt eine entsprechende Vorlage zu.
Beschluss:
Kein Beschluss gefasst
Abstimmungsergebnis:
keine Abstimmung erfolgt. |
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