Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: AWO-Begegnungsstätte
Ort: Frankfurter Straße 18, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor der Protokollgenehmigung weist die Bezirksgeschäftsstellenleiterin darauf hin, dass eine verwaltungsinterne Korrektur nach erfolgter Freigabe durch die Bezirksbürgermeisterin angemerkt wurde. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat darauf hingewiesen, dass unter TOP 7Planung und Ausbau der Büchnerstraße; Entscheidung“ der folgende Satz gestrichen werden muss: „Das Submissionsergebnis wird den Anwohnern mitgeteilt.“ Dies sei nach Auskunft der Fachverwaltung nicht zulässig. Stattdessen ist folgende Aussage aufzunehmen: Die Verwaltung wird auf Grundlage der Auftragssumme (als Ergebnis der Submission) die Beiträge für die Anlieger aktualisieren und den Anliegern mitteilen.“ Bei der Abstimmung über die Genehmigung des Protokolls wird diese Ergänzung berücksichtigt.

 

 


Beschluss:

 

Das Protokoll der Sitzung vom 14. August 2018 wird unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderung genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

Frau Johannes und Herr Föllner sind bei der Abstimmung noch nicht anwesend.