Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: AWO-Begegnungsstätte
Ort: Frankfurter Straße 18, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

DS 17-05814-02 - Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe Wiedebeinstraße

In der Sitzung am 14. August 2018 hatten Frau Ohnesorge und Herr Mueller angemerkt, dass sie die Stellungnahme 17-05814-01 als wenig aussagekräftig bewerten. Hierzu liegt eine Ergänzung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr vor.

 

Zum Thema Jute-Quartier/Spinnerstraße hat sich eine Bewohnerin an die Bezirksbürgermeisterin gewandt und das ihr zugeleitete Antwortschreiben des Fachbereichs Bauordnung und Brandschutz zur Kenntnis gegeben. Dieses wurde am 17. August 2018 an die Bezirksratsmitglieder weitergeleitet. Am 25. September 2018 ist ein Ortstermin anberaumt.

 

In der Sitzung am 14. August 2018 wurde nachgefragt, ob in der Julius-Konegen-Straße durchgängig Tempo 30 vorgegeben ist. Hierzu hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mitgeteilt, dass sich die Tempo 30-Beschränkung nur in der Ernst-Amme-Straße vom Neustadtring bis vor die Kurve zur Julius-Konegen-Straße erstreckt. Auf der Straße selbst ist Tempo 50 gestattet.

 

Auf Nachfrage von Herrn Johannes hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport mitgeteilt, dass in Bezug auf das Ringgleis auf der Seite Hildesheimer Straße seit geraumer Zeit ein Poller/Findling aufgestellt ist. Auf der Seite Ernst-Amme-Straße wurden zwei neue Findlinge eingesetzt.

 

Am 31. August 2018 haben die teilnehmenden Bezirksratsmitglieder den Vermerk über das Gesprächsthema B-Plan Feldstraße u. a. mit dem Baudezernenten mit der Bitte um vertrauliche Behandlung erhalten.

 

Zum Thema Schulentwicklungsplanung bittet der Fachbereich Schule um Mitteilung wie folgt: In Folge der baulichen Entwicklung im Wohnungsbau, der sich insbesondere auf die schon bestehenden Siedlungsbereiche konzentriert, wird zurzeit auch in Bezug auf das Östliche Ringgebiet geprüft, ob und in welchem Umfang die soziale Infrastruktur erweitert werden muss. Insbesondere wegen der in Planung oder Umsetzung befindlichen Wohnungsbauprojekte ‚Ernst-Amme-Straße',' Noltemeyer-Höfe', ‚Spinnerstraße-Nordost' und ‚Feldstraße' ist mit einem höheren Schüleraufkommen im Primarbereich im Westlichen Ringgebiet zu rechnen. Deshalb wird u. a. geprüft, ob und in welcher Größe ein Neubau einer weiteren Grundschule im (nord-)westlichen Ringgebiet notwendig wird. Zurzeit sondiert die Verwaltung hierfür in Frage kommende Flächen. Hierzu gehören auch Flächen im Bereich Triftweg/Wedderkopsweg. Sobald für das geplante Projekt belastbare Informationen zur Verfügung stehen, wird die Verwaltung dem Stadtbezirksrat unaufgefordert berichten.“

 

Herr Glaser hatte in der Sitzung am 14. August 2018 kritisiert, dass der Fachbereich Stadtgrün und Sport Gnflächen im Westlichen Ringgebiet verwahrlosen lässt. Dabei hat er insbesondere auf den Bereich Haeckelstraße/Petristraße hingewiesen. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat nachfolgend darüber informiert, dass die Grünfläche im Bereich Haeckelstraße/Petristraße im Frühjahr 2018 gärtnerisch gepflegt wurde. Ein weiterer Pflegegang ist im Herbst vorgesehen. Herr Glaser berichtet, dass die betreffende Fläche mittlerweile in einen vorzeigbaren Zustand versetzt wurde; ebenfalls eine Grünfläche an der Münstedter Straße.

 

DS 18-08644 - Beteiligung der Stadtbezirksräte am Lärmaktionsplan;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Diese Mitteilung wurde am 5. September 2018 verschickt.

 

DS 18-08801 - Stadtweite Einführung von Bücherschränken in Braunschweig;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung wurde am 31. August 2018 verschickt.

 

DS 18-08867 - Projekt „Persönlichkeitstafeln 2018“;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Diese Mitteilung wurde am 17. September 2018 verschickt.

 

Vom 22. August bis einschließlich 23. September 2018 findet wieder „Kultur im Zelt“ statt. Hierfür wurde der Veranstalterin südlich der VW-Halle ein Grundstücksteil im Bürgerpark überlassen.