Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Unterlagen zum Haushalt und zum Stadtentwicklungskonzept werden den ordentlichen Mitgliedern in Papierform übersandt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Manlik vermisst die dringend notwendige Sanierung des verbliebenen Teilstücks der Spargelstraße und bitte darum, dies in das Investitionsprogramm aufzunehmen.

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beschließt die Budgetierung der Haushaltsmittel für das

kommende Haushaltsjahr 2019 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung und § 93 Absatz 2

NKomVG."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Der Bezirksbürgermeisterin werden für ihre repräsentativen Aufgaben aus dem

Bezirksratsbudget 2019 Mittel i.H.v. 900 € zur Verfügung gestellt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"In den Haushalt 2019 sind die notwendigen Mittel für die Beseitigung des Kopfsteinpflasters des

Ringgleises, beginnend ab Einmündung Nordstraße, Richtung Osten weiter verlaufend,

einzustellen und die notwendigen Kosten zu ermitteln."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Aus dem Stadtbezirksrat kommt außerdem der Wunsch, den Fahrradweg auf dem Bültenweg in Höhe der Tankstelle zu sanieren.


Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm

2018 - 2022 unter Berücksichtigung der vorgemachten Änderungsbeschlüsse zu."

 


Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen