Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Unterlagen zum Haushalt und zum Stadtentwicklungskonzept werden den ordentlichen Mitgliedern in Papierform übersandt.
18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Warnecke, Fachbereichsleiter des Fachbereichs 61, Stadtplanung und Umweltschutz, gibt einen Überblick über den bisherigen Werdegang des ISEK seit 2014 und die einzelnen Schritte bis hin zum heutigen Konzept.

Anschließend geht er kurz auf das Teilraumkonzept 2 des Östlichen Ringgebiets und der Nordstadt ein und erläutert die im Stadtbezirk Nordstadt liegenden Rahmenprojekte wie

- Innovationszone Ringgleis

- CoLiving Campus

- Flächenentwicklung an der Hamburger Straße als Stadteinfahrt

- Gründerquartier

- Nördliches Ringgebiet mit einer möglichen neuen Nutzung des Bauhofs Ludwigstraße.

 

Herr Plock bemängelt den aus seiner Sicht fehlenden Kommunikationsprozess, ersichtlich an dem  dem Stadtbezirksrat nicht bekannten Projekt "Präventionsketten Niedersachsen", das im Stadtbezirk Nordstadt durchgeführt werden soll.

 

Herr Manlik legt für die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag vor, der den Beschlussvorschlag um einen Punkt ergänzen soll.

 


 

Beschluss: (geändert) (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

1.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2.Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

4.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

5.   Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.


Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen