Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Unterlagen zum Haushalt und zum Stadtentwicklungskonzept werden den ordentlichen Mitgliedern in Papierform übersandt.
18-08596 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 


Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen