Sitzung des Feuerwehrausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Feuerwehrausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Rüningen
Ort: Thiedestr. 19c, 38122 Braunschweig
18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Disterheft erwähnt die umfangreichen Vorberatungen durch die Stadtbezirksräte und hebt die Beteiligungskonzepte sowie zahlreiche Workshops hervor, deren Ergebnisse in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept eingearbeitet wurden.

 


 

Beschluss:

 

1.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2.Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

4.Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

 

Beschlusskompetenz:

 

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1 NkomVG, wonach ausschließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

 

 


geändert beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08544-01 unter Einbeziehung des Änderungsantrages 18-09266