Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten-Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-08596 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen