Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten-Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09145 Stadtbahnausbau: Vorzugsvariante Rautheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Curland, Braunschweiger Verkehrs GmbH, und Herr Walther, Referat Steuerungsdienst, stellen das Projekt vor und beantworten Fragen direkt.


 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„1. Als Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung nach Rautheim wird Vorschlag 2 der nachfolgenden Erläuterungen beschlossen.

 

2. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zur fassen:

Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante Rautheim Vorschlag 2 zu beschließen.

 

3. Die Verwaltung und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden beauftragt, die Planung für Vorschlag 2 bis zur Entwurfsplanung fortzuführen."

 

Folgende Änderungsanträge werden eingebracht:

 

1. 18-09255 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    s. Anlage zum Protokoll

 

2. 18-09272 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     s. Anlage zum Protokoll

 

3. 18-09273 Änderungsantrag/Ergänzungsantrag Stadtbahn Rautheim zur Vorlage 18-09145,

     Änderungsantrag der CDU-Fraktion

     s. Anlage zum Protokoll

 

Die Änderungsanträge werden im Block abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Im Anschluss wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 11 dafür   2 dagegen   0 Enthaltungen