Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Volkmarode
Ort: Ziegelkamp 7, 38104 Braunschweig
Zusatz: Zu Tagesordnungspunkt 2 findet eine gemeinsame Sitzung mit dem Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach statt. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09164 Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues des Hunsrückweges
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung, vertreten durch Herrn Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, erläutert die Verwaltungsvorlage, die auf Wunsch des Stadtbezirksrates aus der vergangenen Sitzung erstellt wurde und eine Erneuerung der Asphaltdecke zu deutlich geringeren Kosten als in der Komplettsanierung vorsieht. Das hat auch deutlich geringere Kosten für die Anlieger zur Folge. Die Verwaltung hält diesen Vorschlag für vertretbar, weist aber auf die Risiken hin, die in der Vorlage dargestellt sind und in der gestrigen Informationsveranstaltung auch so kommuniziert wurden.

Die Verwaltung beantwortet in der anschließenden Aussprache noch einige Detailfragen, zu den dargestellten Risiken und Folgen, sowohl im Falle einer reinen Reparatur bei Ablehnung als auch im Falle einer Erneuerung der Asphaltdecke bei Zustimmung zur Vorlage. Auf Nachfrage von Herrn Ahrens erläutert die Verwaltung, dass in den vergangenen Jahren immer wieder Material auf die Straße aufgebracht wurde, der Asphalt in seinem Ursprung aber durchaus ca. 70 Jahre alt sein könnte. Herr Backhoff stellt die Frage, was die Mehrheit der Anlieger möchte. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann erklärt, dass das Votum der Anlieger in Gesprächen, die er gemeinsam mit Herrn Ahrens und Herrn Dr. Gläser geführt hat, eindeutig ergeben hat, dass die Erneuerung nicht gewünscht wird, das hat sich auch zu deutlich geringeren Kosten, wie in der gestrigen Informationsveranstaltung vermittelt wurde, nicht geändert. Die Gruppe CDU/FDP vertritt die Auffassung, dass die Erneuerung unnötig und der Wille der Anlieger maßgebend ist. Frau Scheeler erklärt, dass eine Erneuerung zu den dargestellten Konditionen sinnvoll ist, schließlich müssten auch permanent Steuermittel aufgewendet werden, um die ständig reparaturbedürftige Straße instand zu halten. Auch Frau Hand verweist auf den schlüssigen Kompromissvorschlag der Verwaltung. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann erklärt, dass auch er dem Vorschlag zustimmen werde, auch wenn es ihm im Hinblick auf die Anlieger schwer falle. Nach der Ablehnung der Komplettsanierung habe er einen solch konstruktiven Vorschlag der Verwaltung nicht erwartet.  


Beschluss:

„Der Erneuerung des bituminösen Fahrbahnaufbaues des Hunsrückweges im Rahmen des Deckenprogramms entsprechend den Darstellungen in der Anlage wird zugestimmt."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5Dagegen: 4Enthaltungen: 1