Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 12:30 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Schütze eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und des Ausschusses für Integrationsfragen. Sie heißt Frau Dr. Arbogast, die am 1. Oktober 2018 ihren Dienst bei der Stadt Braunschweig angetreten hat und das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat leitet, herzlich willkommen.

Herr Wendt begrüßt Ratsherrn Bayram Türkmen als Nachfolger für Ratsfrau Tanja Pantazis, Herrn Michael Rübenhagen,  Leiter ders Fachkommissariats 4 der Polizeiinspektion Braunschweig und Herrn Lutz Paschen, Leiter des Fachbereiches Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit.

Die Mitglieder der Ausschüsse vereinbaren folgende gemeinsame Vorgehensweise mit der Tagesordnung:

Bis TOP 6 wird die Tagesordnung der beiden Ausschüsse gemeinsam behandelt. Der in der Tagesordnung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit unter 9.3 aufgeführte Antrag

18-09299 Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" wird auf Tagesordnungspunkt 6 des Ausschusses für Integrationsfragen vorgezogen. Nach Behandlung der verbleibenden Themen der Tagesordnung des Ausschusses für Integrationsfragen ist diese Sitzung beendet und der Ausschuss für Soziales und Gesundhei wird mit seiner Tagesordnung fortfahren.

Frau Schütze weist daraufhin, dass diese gemeinsame Sitzung beider Auschüsse eine Ausnahme bilden sollte. Einige Ratsmitglieder aus verschiedenen Fraktionen schließen sich dieser Äußerung ausdrücklich an.

 

Die Tagesordnung wird genehmigt.

 

Abstimmungergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen


Die Tagesordnung wird genehmigt.


Abstimmungsergebnis: 11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen