Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

ZU TOP 3:Mitteilungen:

3.1 Konzept zur Beseitung der Sturmschäden  „Xaviar“ (18-09382)

3.2 Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes der in der Stellungnahme               17-04406-01 genannten Sträucher und Bodendecker (18-09396)

Zu TOP 4.3:Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße:

Änderungsanträge 18-09435,18-09437 und 18-09440

Zu TOP 4.4Antworten an Stadtbezirksräte gemäß Geschäftsordnung:

Stellungnahme 18-09190-01 und Änderungsanträge 18-09451 und 18-09452

Zu TOP 4.7:Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“:

Änderungsantrag 18-09426

Zu TOP 4.11:Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in               Thune:

Stellungnahme 18-09342-01

Zu TOP 4.13Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße               und Prüfung des Vereinverbots:

Stellungnahme 18-09347-01 und Änderungsantrag 18-09439

Zu TOP 15:Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden               Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater:

Änderungsantrag 18-09420

Zu TOP 28:Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode:

Änderungsanträge 18-09386 und 18-09438

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass die unter TOP 4.8 und 4.10 genannten  Anträge 18-09310-Freier,selbstbestimmter Zugang zu Informationen- und 18-09317-Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen- in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 bzw. in der Sitzung des Schulausschusses am 2.11.2018 zurückgestellt wurden und die Beratung dieser Punkte entfällt. Er schlägt daher vor, die Punkte 4.8 und 4.10 abzusetzen und die Tagesordnung ohne diese beiden Punkte festzustellen.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt bekannt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung die Tagesordnungspunkte 33 bis 35 vorgesehen sind. Er stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren. Er lässt anschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.