Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09266 Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-08544
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn der Aussprache bringt Oberbürgermeister Markurth die Vorlage ein. Anschließend wird der Änderungsantrag 18-09266 von Ratsherrn Bratschke eingebracht und begründet. Nach Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber zunächst über den Änderungsantrag 18-09266 abstimmen. Danach stellt sie die Vorlage 18-08544-01 in der durch den beschlossenen Änderungsantrag ergänzten Fassung zur Abstimmung.


Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.


Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen