Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 12:30 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09283 FB 50 Haushalt 2019/Investitionsprogramm 2018 - 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ergänzungen zu:

 

Beantwortung der Anfrage/Anregung zum Haushalt 2019 Nr. A 016 der Fraktion DIE LINKE

Ergänzend zur schriftlichen Beantwortung teilt die Verwaltung auf Nachfrage von Ratsfrau Ohnseorge mit, dass der Ansatz für die inneren Verrechnungen verändert wurde. Diese Veränderung hat aber keinerlei Auswirkungen auf die Betroffenen.

 

Beantwortung der Anfrage/Anregung zum Haushalt 2019 Nr. A 020 der AfD-Fraktion

Auf Nachfrage weist die Verwaltung darauf hin, dass es hier um die Jahreszahlen geht;  um einen Zeitraum von 10 Jahren. Da keine statistische Erfassung erfolgt, kann die durchschnittliche Abbrecherquote nicht beziffert werden.

 


 

Beschluss:

 

1.Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und über die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungs-ergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.

 

2.Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 3) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2018 -2022 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) und den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) zugestimmt.

Die Mitglieder des Ausschusses für Integrationsfragen lassen den Gesamthaushalt passieren.

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse siehe Anlage.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen:

11 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abstimmungsergebnisse AfI und AfSG (8385 KB)