Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.13
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09347 Sofortige Einstellung der Zuschüsse an den DITIB e.V. in der Ludwigstraße und Prüfung des Vereinsverbots
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 18-09347 der Änderungsantrag 18-09439 vorliegt, der den ursprünglichen Antrag ersetzt und der Verwaltungsausschuss die Verweisung an den Fachausschuss empfiehlt. Ratsherr Wirtz bringt den Änderungsantrag 18-09439 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Verweisung des Antrages in den Fachausschuss abstimmen und stellt fest, dass diese mit großer Mehrheit abgelehnt wird. Anschließend stellt er den Beschlussvorschlag des Änderungsantrages 18-09439 unter Einbeziehung des Beschlusstextes aus dem ursprünglichen Antrag 18-09347 getrennt in drei Teile (Ziff. 1 bis 3.) zur Abstimmung.


 


Ergebnis:

Der Antrag 18-09347 wird durch den Änderungsantrag 18-09439 ersetzt.