Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 28.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09386 Änderungsantrag zur Vorlage 18-09146-01
Stadtbahnausbau: Vorzugsvarianten Volkmarode und Wendeschleife Gliesmarode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-09146-01
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Punkt die Ergänzung 18-09146-01 sowie die Änderungsanträge 18-09386 und 18-09438 vorliegen. Ratsherr Merfort bringt den Änderungsantrag 18-09386 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 18-09386 abstimmen. Er stellt fest, dass dieser abgelehnt wird und sich damit auch die Abstimmung über den Änderungsantrag 18-09438 erledigt hat. Anschließend stellt er die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 18-09146-01 zur Abstimmung.


Beschluss:

1. Die Strecke nach Volkmarode wird entgegen des Verwaltungsvorschlages um eine Anbindung bis nach Lehre entlang Dibbesdorf und ggf. Hondelage sowie Wendhausen erweitert und diese geänderten Planungen als Vorzugsvariante beschlossen.

 

2. unverändert

 

3. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wird veranlasst, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Vorzugsvariante gemäß Punkt 1 des Änderungsantrages zu 18-09146-01 und die Wendeschleife Gliesmarode gemäß Anlage zu beschließen.

 

4. unverändert


Abstimmungsergebnis:

bei einigen Fürstimmen abgelehnt