Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.3.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09440 Änderungsantrag zu VO 18-09435
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 18-09189 die Änderungsanträge 18-09435, 18-09437 und 19-09440 vorliegen und der Änderungsantrag 18-09435 den Antrag 18-09189 ersetzt. Die Änderungsanträge werden jeweils von den antragstellenden Fraktionen eingebracht und begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 18-09437 und anschließend über den Änderungsantrag 18-09435 abstimmen. Danach stellt er den Änderungsantrag 18-09435 zur Abstimmung.


Beschluss:

Der Beschlußtext wird durch folgenden Entwurf ersetzt:

Die Verwaltung wird gebeten, zeitgerecht einen städtebaulichen Wettbewerb für das Areal des Klinikums Holwedestraße auszuloben. Bei der Erstellung des Aufgabenkatalogs für den Wettbewerb ist die mögliche Realisierung eines Wohn- und Quartiersprojekts, z. B. für gemeinschaftliches Wohnen, zu berücksichtigen. Ebenso soll der Aufgabenkatalog die teilweise Nutzung als Schulstandort, z.B. für die Erweiterung der nahegelegenen Realschule, berücksichtigen.


Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt