Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.4.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09451 Änderungsantrag zu 18-09190 Antworten an Bezirksräte gemäß Geschäftsordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Ohnesorge bringt den Änderungsantrag 18-09451 ein und erklärt, dass dieser den Antrag 18-09190 ersetzt. Ratsherr Köster bringt den Änderungsantrag 18-09452 ein und begründet diesen. In der weiteren Aussprache beantragt Ratsherr Bley getrennte Abstimmung über den 2. Satz des ersten Absatzes im Beschlussvorschlag des Änderungsantrages 18-09452. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 18-09451 abstimmen. Anschließend stellt er den Beschlusstext des Änderungsantrages 18-09452 getrennt zur Abstimmung.


Beschluss:

Entsprechend dem in der Geschäftsordnung des Rates festgelegten Verfahren erfolgt eine Beantwortung von Anfragen aus den Bezirksräten, die fristgerecht eingereicht wurden, in der Sitzung des Bezirksrates, zu der die Anfrage gestellt wurde.

 

Beschlüsse von Bezirksräten, die nicht in eigener Zuständigkeit gefasst wurden und als Anregung zu verstehen sind, werden direkt nach der Beschlussfassung durch den Bezirksrat an die Fachausschüsse zur Beratung weitergeleitet, wenn eine Ausschusszuständigkeit erkennbar ist. Über die Ergebnisse der Beratungen wird der Bezirksrat anschließend zu seiner nächsten Sitzung informiert. Wenn eine Zuständigkeit der Verwaltung gegeben ist, erfolgt eine Stellungnahme der Verwaltung zur darauf folgenden Bezirksratssitzung.


Abstimmungsergebnis:

bei 8 Fürstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt