Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09353 Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44
Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie
nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B)
Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.12-312/VO44-B21
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Warnecke erörtert kurz die Vorlage. Auf Frage von Ratsfrau Schneider und Ratsherr Hinrichs erläutern Stadtbaurat Leuer und Herr Benscheidt, dass die Entscheidung zu dieser Beschlussvorlage es ermöglicht, zeitnah die endgültigen Erschließungsbeiträge und Kostenerstattungsbeträge per Bescheid festzusetzen. Dabei werden bereits geleistete Vorausleistungen auf die fälligen Beträge angerechnet. Im Falle abgeschlossener Ablöseverträge erfolgt keine Nacherhebung.


Beschluss:

"1.Der Bebauungsplan „Volkmarode-Nord, 1. Änderung“, VO 44, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

2.Die zugehörige Begründung wird beschlossen.“

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0