Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 22.4
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09635 Nicht anwendbare Bebauungspläne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Warnecke verliest die Stellungnahme 18-09635-01.

Ratsherr Bley fragt nach den Auswirkungen eines nicht anwendbaren und nicht aufgehobenen Bebauungsplans. Herr Warnecke erläutert, dass hierdurch der falsche Anschein zur Bebaubarkeit der Fläche erweckt werden kann. Hierüber werden Bauherren durch die Verwaltung aufgeklärt, z. B. durch die Beratungsstelle Planen - Bauen - Umwelt, spätestens bei Antragstellung im Baugenehmigungsverfahren. Aufhebungssatzungen werden sukzessive bearbeitet, sofern die Menge und Priorisierung der Aufgabenstellungen dies zulässt.

 


 


Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.