Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 20
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09127 Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet - überbezirklich (Ideenplattform im Beteiligungsportal "Mitreden")
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0600 Baureferat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Kühn befürwortet eine gewissenhafte Prüfung, an welchen Standorten unter Einhaltung hygienischer Anforderungen bei angemessenen Kosten Trinkwasserbrunnen realisiert werden können. Am Südsee könne ein geeigneter Standort sein.

 

Stadtbaurat Leuer greift die wichtigsten Argumente auf: geringere Nutzung als in der Innenstadt, Abnahme geringer Wassermengen, hohe Kosten für Installation (lange Leitungswege) und Betrieb (auch zur Verhinderung von Keimbelastungen), Ausfallzeiten von Oktober bis April wegen Frostgefahr. Angesichts diverser anderer Vorhaben (u. a. aus dem ISEK) sei es verhältnismäßig, stattdessen zu animieren, Getränke zu kaufen oder mitgebrachte Flaschen mitzuführen.

 

Ratsfrau Schneider, Fraktion DIE LINKE., bringt folgenden Änderungsantrag mündlich ein:

"Der Vorschlag aus der Ideenplattform im Beteiligungsportal „Mitreden" zur Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet wird abgelehnt." begrüßt. Die Verwaltung wird gebeten, dem Planungs- und Umweltausschuss detaillierte Vorschläge zur Errichtung der Trinkbrunnen an den genannten Standorten zu unterbreiten."

 

Abstimmungsergebnis zu diesem Änderungsantrag:

Dafür: 2      Dagegen: 9      Enthaltungen: 2

 

Im Anschluss wird über den Vorschlag der Verwaltung abgestimmt.


Beschluss:

"Der Vorschlag aus der Ideenplattform im Beteiligungsportal „Mitreden" zur Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet wird abgelehnt."

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9      Dagegen: 2      Enthaltungen: 2