Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 8.1
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09091-01 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße",
AP 26
Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
18-09091
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Johannes weist darauf hin, dass ihr Erkenntnisse vorliegen (siehe Aussagen im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet am 27.11.2018), wonach die im Eigentum der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz liegende Fläche, die für die Stadtbahntrasse vorgehalten wird, von historischer Bedeutung sein könnte. Es sei zu prüfen, inwieweit dort erhaltenswerte Grabstätten liegen, u. a. von Soldaten, die unter dem sog. Schwarzen Herzog gedient haben.

Frau Dr. Goclik weist auf für die Tierwelt relevanten und damit schützenswerten Grünbestand hin.

Stadtbaurat Leuer sagt zu, diese Anmerkungen weiterzuverfolgen.

 

Ratsfrau Schneider fragt, was passieren würde, wenn das Land - abweichend von bisherigen Annahmen - sich vorbehalte, die im Landeseigentum liegende Fläche anderweitig zu nutzen. Sie bittet um Auskunft, welche Auswirkungen dies auf das Verkehrsmodell 2030 hätte.

Stadtbaurat Leuer erläutert, solche Planungen des Landes müssten sich grundsätzlich in den Bebauungsplan einfügen. Es wären folglich Abstimmungen zur Flächennutzung zwischen der Stadt Braunschweig und dem Land erforderlich, um allen Interessen gerecht zu werden.

Stadtbaurat Leuer erörtert, Quell- und Zielverkehr werden sich verändern, wenn eine Weiterentwicklung, z. B. zur Wohnnutzung, stattfinde. Die Auswirkungen auf das Verkehrsmodell 2030 wären gering und unproblematisch.

 


Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Rennelbergstraße“, AP 26, beschlossen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis (beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage):

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0