Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Wendt beanstandet, dass die schriftliche Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion zum Status Quo Bericht bis zur Sitzung nicht erfolgt sei. Frau Dr. Arbogast und Herr Klockgether bitten um Verzeihung und Verständnis für die Verzögerung.

 

Ratsfrau Schütze schlägt vor, dass man sich Zeit nehme für die Behandlung des Tagesordnungspunktes und Fragen gestellt werden könnten, die schriftliche Beantwortung könne dann nach der Sitzung erfolgen.

 

Ratsfrau Mundlos entgegnet hierzu, dass allen Fraktionen die Möglichkeit zur Fragestellung und zum Erhalt einer schriftlichen Beantwortung gegeben werden sollte. Dies sei für die Vorbereitung auf eine inhaltliche Diskussion unerlässlich. Sie bittet daher, die Präsentation noch einmal auf die nächste Sitzung zu verschieben.

 

Frau Dr. Arbogast merkt an, dass es wichtig sei, künftig in ähnlichen Fällen Fristen für die Fragestellung bzw. Beantwortung zu setzen. Dies sei leider versäumt worden. Die Fragen der einzelnen Fraktionen seien zu sehr unterschiedlichen Terminen eingegangen, daher seien einige bereits beantwortet und andere nicht.

 

Ratsfrau Schütze erklärt, dass sie gerne die Präsentation sehen würde und dringende Fragen in der Sitzung beantwortet werden könnten. Sie fragt nach, ob die CDU-Fraktion darauf bestehe, die Präsentation zu verschieben. Dies wird bejaht. Die Präsentation zum Status Quo Bericht wird auf die Sitzung am 7. März 2019 verschoben.