Sitzung des Grünflächenausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Grünflächenausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:54 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Johannes, Ratsfrau Palm und Ratsherr Scholze bitten um Überarbeitung des Protokolls. Erster Stadtrat Herr Geiger begründet die Ausführlichkeit des Protokolls, in dem die vielschichtige Ausschussdiskussion als Grundlage für die nunmehr anstehende dritte Beratung des Themas nachgezeichnet wurden. Ausschussvorsitzender Ratsherr Dr. Mühlnickel führt aus, dass er bei dem Protokoll keine Bedenken hat, regt aber an, die zukünftigen Protokolle glichst rzer zu fassen. Erster Stadtrat Herr Geiger lt fest, dass das Protokoll inhaltlich korrekt ist. Ratsfrau Palm trägt ihren Standpunkt vor und bittet konkret darum, die auf parteipolitische Aspekte bezogenen Passagen aus dem Protokoll zu entfernen. Ratsfrau Mundlos und Ratsherr Edelmann beantragen, dass bei einer glichen Überarbeitung des Protokolls eventuell wegfallende Redebeiträge als Protokollnotiz beigefügt werden.


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 4Dagegen: 5Enthaltungen: 2