Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Fürstenhof
Ort: Campestraße 12, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09776 Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Weide, Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz stellt das Projekt vor und beantwortet Fragen direkt.


 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„1. Das in Anlage 1 beschriebene Gebiet zwischen Bahnhof und A 39 soll durch Stadtumbaumaßnahmen umstrukturiert und mit Wohn- und gewerblichen Nutzungen neu entwickelt werden. Nach Gesprächen mit dem Fördergeber wurde der Umgriff des beantragten Fördergebietes gegenüber dem in der Vorlage 18-08153 beschriebenen zunächst verändert und auf ein geringeres Flächenvolumen festgelegt. Das in Anlage 1 dargestellte Gebiet wird gemäß § 171 b BauGB als Stadtumbaugebiet festgelegt. Der Beschluss vom 12. Juni 2018 wird mit diesem Beschluss aufgehoben.

 

2. Die Stadt Braunschweig erklärt ihre Bereitschaft für die Durchführung der durch den Bund

und das Land Niedersachsen geförderten Stadtumbau-Gesamtmaßnahme in diesem Gebiet und ist bereit, ein Drittel der förderfähigen Kosten in Höhe von rund 7 Mio. Euro sowie die nicht förderfähigen Kosten in Höhe von rd. 2,5 Mio. € nach derzeitigem Stand der Planung aufzubringen. Die aufzubringenden Mittel verteilen sich voraussichtlich auf 15 Jahre Laufzeit."

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen