Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 8.4.1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-09796-01 Obdachlosigkeit, Obdachlosenunterkünfte und Hilfen nach §§ 67ff. SGB XII
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
19-09796
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Mündliche Anfragen von Ratsfrau Buchholz

 

Ratsfrau Buchholz erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Wohnwagenaufstellplatz Madamenweg. Die neue Satzung sei zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten, die erhöhten Gebühren sollten nun mit Verbesserungen einhergehen.

 

Frau Dr. Arbogast erklärt hierzu, dass die Satzung veraltet und daher anzupassen gewesen sei. Es sei versucht worden, gemeinsam mit der Bauverwaltung die Baumaßnahmen noch vor dem Winter abzuschließen, es habe aber noch Probleme bei einzelnen Maßnahmen gegeben. Die neue Satzung sei inklusive der neuen Gebührenregelungen aber nun in Kraft getreten. Herr Klockgether ergänzt hierzu, dass es mit der Vergabe und Durchführung der Baumaßnahmen nun theoretisch schnell voran gehen könnte. Es müsse jedoch auch verfügbare Firmen geben, und hier stelle die unvorhergesehen Komplexität der Maßnahmen ggf. ein Problem dar.

 

Ratsfrau Buchholz erkundigt sich weiterhin nach dem Sachstand zum Thema "Sicherer Hafen". Frau Dr. Arbogast erklärt hierzu, dass ein Appell an die Bundesregierung weitergeleitet worden sei. Ratsfrau Schütze ergänzt, dass ein Schreiben des Oberbürgermeisters an den Landtag und das Land Niedersachsen geschickt worden sei.

 

Frau Dr. Arbogast gibt bekannt, dass der psychosoziale Krisendienst nicht wie geplant am 1. April 2019, sondern am 1. Juni 2019 seine Arbeit aufnehmen werde.

Sie weist außerdem auf die erste Braunschweiger Inklusionskonferenz am 8. und 9. Februar hin.