Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09259-01 Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:37-012Bezüglich:
18-09259
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

hrend der Aussprache beantragt Ratsherr Scherf getrennte Abstimmung zu Ziffer 1 des Beschlusstextes der Vorlage 18-09259-01. Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst Ziffer 1 der Vorlage 18-09259-01 und anschließend die Ziffern 2 und 3 gemeinsam zur Abstimmung.


Beschluss:

1.  Aufgrund der Empfehlungen des Gutachters für den Feuerwehrbedarfsplan sowie der Organisationsuntersuchung werden im Stellenplan 2019 folgende Planstellen neu geschaffen:

 

 3 x Wachabteilungsleiter(in) IRLS und Lagedienstführer(in) A 12

 3 x Wachabteilungsleiter(in) Feuerwache Süd und C-Dienst A 10

 3 x Ausbilder(in) Vorbereitungsdienst und Gruppenführer(in) A 9 Z

 1 x Werkstattleiter(in) Elektrowerkstatt    E 9a

 3 x Werkstattmitarbeiter(in) FSZ, Gerätwerkstatt   E 4 - E 7

 

2. Die Einrichtung eines sogenannten A-Dienstes bei der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen.

 

3. Der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Abwicklung der vom Gutachter empfohlenen Maßnahmen (Baumaßnahmen, Beschaffungen) wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung erfolgt schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Mit den Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2019 Planungsmittel vorgesehen sind, kann begonnen werden.


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung:

Ziff. 1: bei 4 Enthaltungen beschlossen

Ziff. 2 und 3: einstimmig beschlossen