Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09480 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 18-09480 abstimmen.


Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen."


Abstimmungsergebnis:

bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen